Ab morgen bin ich Journalist. Ich könnte also heute noch einmal den Soziologen heraushängen lassen. Vielleicht so: “Ihr wollt die Gesellschaft ändern – und gründet dafür eine Organisation?” “Ihr wollt die Realität der Zukunft ändern – und denkt euch jetzt ein Programm aus?” “Ihr wollt mit Inhalten überzeugen – und geht in Fernseh-Talkshows?” “Ihr wollt alle Bürger einbinden – und kümmert euch um Personenwahllisten?”

Nein, so dürfte es auch ein Soziologe nicht, es wäre zu einfach und zu blöd. Vielleicht ginge es als Humor-Versuch beim gesprochenen Wort mit sorgfältiger Markierung untragbarer aber unterhaltsamer Phrasen. Zynismus verträgt sich als Methode nicht gut mit dem Thema Politik, nicht mal aus der sach- und fachfernen Beobachterperspektive. Kurt Beck würde sofort ausrasten, und zwar mit Recht! Nicht einmal geschrieben wäre es gestattet, wollte man mehr als nur die eingeweihten Freunde per E-Mail damit anschreiben.

Manchmal aber, wenn man sich vulgärsozialtheoretisch mit Politik beschäftigt, macht es am meisten Mühe, aus einem geschriebenen Text den Zynismus herauszustreichen. Unter anderem, wenn man ohne echte Anleitung einzelne Phänomene aufgreift, die deswegen auffallen, weil sie so einfach zynisch zu beobachten sind. Würde man sich zurückhalten und auf Inhalte wert legen würde man in vielen dieser Fälle sagen, man bespräche Paradoxien. Merkwürdige Gebilde, die sich durch Drehen und Wenden nicht überwältigen lassen, zu denen man ein bisschen Distanz gewinnen muss, um zu erkennen, dass sie doch hauptsächlich albern sind, so gern man sie doch mit wissenschaftlichem Ernst beobachten wollte.

Also mit dem gebotenen aber nicht gemeinten Ernst: Als vor drei Wochen in Frankfurt am Main Peter Feldmann zum Oberbürgermeister gewählt wurde, titelten dies alle Zeitungen, die sich dafür interessierten als Sensation. Im alten Demokratiemodus war es eine Sensation, weil Peter Feldmann von der SPD und nicht Boris Rhein von der CDU die Stichwahl unter zweien gewann. Im neuen Demokratiemodus, der uns gerade erzählt aber nicht erklärt wird, wäre es eine Sensation, weil Peter Feldmann und nicht einer der anderen 660.000 Bürger Frankfurt am Mains gewählt wurde. Die Sensation wäre, dass überhaupt jemand gewählt wäre…

Das Demokratie-Update, das neuerdings propagiert wird, aber eigentlich eher eine modulare Parteien-Beta ist, ruht fast nur auf einer Idee: Partizipation. Marina Weisband und Sebastian Nerz waren heute im öffentlich rechtlichen politischen Vorabend zu sehen. Er redet nicht mehr über Inhalte, sondern lädt zum Mitmachen ein. Sie, die sie mit Inhaltsfragen schon immer weniger belästigt wurde, hatte mit ihrer Aussage ganz recht: Die Utopie besteht darin, eine Demokratie zu haben, die keine Parteien benötigt.

Die unformulierte und unversuchte Fragestellung ist jedoch, ob und wie es eine halbe Utopie geben kann. Meine Antwort (als Vermutung) lautet: Ja, die kann es geben und sie ist bereits installiert und sie funktioniert. Aber sie ist nicht ganz echt.

Im Saarland wählten, ich hatte es schon aufgegriffen, 85 Prozent die Piraten, weil sie in einer geklärten politischen Lage mal was wagen wollten. Angebot und Nachfrage, nicht umgekehrt. 94 Prozent der Saar-Piratenwähler meinten, so zu wählen ist besser, als gar nicht zu wählen. Wer sich bislang überhaupt nicht für Parteipolitik interessierte wählt die Piraten, nicht diejenigen, die schon immer dabei waren aber sich nirgends aufgehoben fühlten. Diese Menschen wählten natürlich auch die Piraten, aber es wäre eben auch albern, wenn man bei einer Wahl antritt und dann jemand anderes wählt.

Das bedeutet vielleicht, und das ist hier wirklich nur vermutet (ich bin ja im ernsten Modus), dass im Saar-Gesamtergebnis nur 0,4 Prozent Demokratieupdate steckt. Aber immerhin 6,9 Prozent ein neues Demokratie-Modul wählten. Diese Wähler wissen auch nicht, wer die Piraten sind, was sie tun und wohin sie wollen, aber sie vertrauen darauf, dass die Piraten mit den richtigen Leuten gute Politik für eine irgendwie angenehmere Zukunft machen.

Das zu sagen ist so zynisch und realistisch wie zu vermuten, dass abgesehen von den wenigen SPD-Mitgliedern in Frankfurt niemand in der Stadt Peter Feldmann kennt.  So funktioniert Demokratie im Ein/Viertel-Utopie-Modus: alle Macht dem wählenden Volk.

Die Piraten haben die Demokratie nicht umgebaut, sie haben, wie zufällig auch immer, neben allen politischen Inhalten einen weiteren unausgebeuteten demokratischen Wert gefunden, der sich ganz wunderbar plakatieren und propagieren lässt: “Ihr dürft alle mitmachen.” Vielleicht ist die Demokratie wirklich kaputt, wer wollte so etwas oder etwas dagegen sagen können? Denkbar ist jedoch auch, dass das Internet mal wieder mit Versprechungen lockt, die es vielleicht nicht hält. Und das Internet zählt hier, auch wenn sich die Piraten heute häufig zum Bier am Stammtisch treffen.

(Bild: Piratenpartei Darmstadt)

Interessiert man sich für Schwarmverhalten, muss man das gleiche machen, wie wenn man sich für Netzwerke interessiert. Man geht irgendwo hin, wo sie sind und guckt zu, zum Beispiel vormittags auf einem Spielplatz, wenn dort ganze Kindergärten zu finden sind. Die Kinder sind die Schwärme und die Erwachsenen sind das Netzwerk.

Der Unterschied ist einfach: Die Erwachsenen verfolgen Ziele, sie kennen die Grenzen, wissen, wann sie zurück müssen, was sie verbieten und wann sie aus welchen Gründen eingreifen müssen. Die Kinder dagegen lassen sich einfach treiben. Sie bilden spontane Gruppen, bewegen sich hierhin und dorthin, bilden neue Grüppchen, wieder die alten, nun aber hier, usw. Das alles geschieht im Sekundenrhythmus. Die Kinder wissen selbst nie mehr als 15 Sekunden im Voraus, was sie als Nächstes tun und tun wollen, sie lassen es einfach alles geschehen. Trial and Error, ohne Error.

Fehler können nur die Erwachsenen machen, weil nur sie überhaupt Erwartungen ausbilden, an denen gemessen sich Tatsachen als falsch bewerten lassen. Das Schwarmverhalten passiert einfach und die Erwachsenen sind umso klüger, je mehr sie es passieren lassen. Den Schwarm zu bändigen ist schwer, seine Ressourcen spart man lieber für den Moment, zu dem man sie wirklich braucht. Wenn die Kinder zusammengerufen werden, weil sie zurück in den Kindergarten müssen, ist mit dem Schwarm Schluss. Die beliebigen Möglichkeiten werden gegen eindeutige Notwendigkeiten ausgetauscht. Es gibt jetzt Erwartungen gefolgt von Enttäuschungen.

Vielleicht hilft diese Bild, die Piratenpartei zu verstehen. Die Kritik an ihr würde dann deswegen so hart ausfallen und trotzdem so lässig beantwortet werden können, weil sie unvereinbare Kategorien zusammenführt. Es ist ja noch eine große Frage, wie die Piratenpartei zum einen damit kokettieren kann, keine Inhalte zu haben und trotzdem selbstbewußt behauptet, dass nur sie versteht, was es mit allem auf sich hat. Vielleicht ist die Piratenpartei gar keine Partei, sondern einfach ein Schwarm, der durch die Geschichte stolpert, wie Kinder über einen Spielplatz. Wahlerfolge sagen ja nichts weiter aus, als dass eben zugunsten einer Partei gewählt wird. In moralischer, akademischer, politischer Manier lässt sich das ebenso wenig bewerten, wie dass die Deutsche Bank ihr 25-Prozent-Renditeziel schafft. Wie sie es macht, ist egal. Jeder hat eine eigene Erklärung dafür und hängt eine Bewertung dann an, wenn er eine für nötig hält. Es ist alles ein großer Zufall. Auch die Piraten erleben Zufälle, warum sollten sie sie aufklären? Warum wurde die Piratenpartei im Saarland so erfolgreich gewählt? Diese Frage lässt sich nicht beantworten, wenn selbst nur jeder zwanzigste tatsächliche Saar-Piratenwähler glaubt, dafür eine (gute) Erklärung zu haben. Die Piratenpartei verdeutlicht, was im Übrigen gilt und immer galt: wer nach Wählermilieus sucht, findet welche, weil er sie sucht.

Es gibt lesbare Anhaltspunkte, zu vermuten, dass die Piraten ein Schwarm sind, der sich durch die Geschichte treiben lässt. Im Interview sagte der Bundesvorsitzende S. Nerz: “Das ist aber ein Prozess, der sowieso stattfindet.” Bezogen hat er ihn auf schlicht alles. Formuliert hat er ihn fast unbewußt. “Wir waren eine Bewegung, die gewählt wurde aus Frust über die etablierten Parteien.” Sagte er später. (Es gab sinnigerweise keinen Anlass, die Antwort auf die Nachfrage: “Gab es keine politische Eigenleistung der Piraten?” zu drucken. Dafür ist selbst S. Nerz schon zu politisch abgeklärt.) Julia Schramm sagt es nun ähnlich: “Denn lassen sie mich ihnen vorweg sagen: Sie werden den Kampf verlieren. So oder so.” Welcher Kampf? Warum Gewinnen oder Verlieren? Das wüsste man gern. Würde man nachfragen, gäbe es wohl eine Antwort, die wieder sinnigerweise erkenntnisverlustfrei gestrichen werden kann. Sie ließ sich in die Formulierung treiben.

Es verwundert eigentlich nicht, dass die Piraten gut damit leben können, keine Antworten (auf ihnen gestellte Fragen) zu haben. Auf welche Frage sollten sie eine haben müssen? Der Fiskalpakt-Rettungsschirm ist eine Billionen Euro groß. Was soll man dazu schon sagen? Wenn er zwei Billionen Euro groß wäre, was wäre der Unterschied? Deutschland ist inzwischen zwei Billionen Euro wert, soll Europa weniger wert sein als Deutschland? “Schleckerfrauen” könnten sich sechs Monate bei 80 Prozent des alten Lohns weiterhin täglich treffen, diesmal um von Quasi-Lehrern zu lernen, wie Bewerbungsschreiben formuliert werden. Muss man dazu eine Meinung haben? Könnte es sein, dass in dieser Zeit jemand Geld für Schleckerfilialen aufbringt? Könnte sein. Es könnte sein, dass die 70 Millionen Bürgschaft hätte bezahlt werden müssen. Könnte aber auch nicht sein. Benzinpreise schwanken am Tag um bis zu 8 Cent. Soll man es wie in Österreich machen und politisch festlegen, dass sie das zwar dürfen, aber nur ein Mal am Tag? Man könnte.

Sollte man für jede denkbare Frage programmatische Grenzen festlegen und diese vorab formulieren? Man könnte, es war schließlich lange politische Mode, man will ja nicht ganz aus dem Rahmen fallen. Wieso nicht? Keine Ahnung.

Im Leitartikel der heutigen F.A.Z. stand einer der klügsten journalistischen Erklärgedanken, den ich bis jetzt zu den Piraten gelesen habe: “Die Piraten sind für sie etwas Eigenes, das aus ihrer Generation entstand – das Internet hat sie politisiert, es ist sozusagen ihr Willy Brandt.” Das Internet ist der Hoffnungsspender, inhaltlich mit allem befüllbar, strukturell durch jeden strapazierbar. Egal was kommt, Willy wird es richten. Willy wählen!

(Bild: Sebastian Niedlich)

Bei all den Lösungen, die diskutiert werde, werden Probleme übersehen. Diese Diagnose kann als die einzig richtige, heute gültige behandelt werden, weil sie inhaltlich so neutralisiert ist. Sie sagt nichts darüber, was ist, sondern nur, dass man es nicht weiß. Nun wird selbst die zeitgeistgegenwärtigste politische Partei gefragt, was in ihrem Programm steht, und anstatt die Frage mutig als absurd abzulehnen, gilt das alte Spiel, in welchem demnächst Inhalte versprochen werden, für eine Zeit, deren zukünftige Probleme erst recht unbekannt sind. Gibt es noch Vertrauen in Personen, Verfahren und Systeme? Wie viel Welt lässt sich einer Idee opfern, die fordert, Einblicke zu gewähren, aber nur aufzeigt, was man alles trotzdem nicht sieht? Warum qualifiziert man sich auch 2012 politisch noch mit Text und Phrasen, deren oberster Kritikpunkt ist, dass sie – wenn es dann tatsächlich darauf ankommt – nicht schnell genug vergessen werden können?

Im Zeitungsjargon heißt es, 2009 wurde eine Kanzlerin gewählt. In der Sprache des gemeinen Alltagsbürgers heißt es aber: Wir gaben ihr unser Vertrauen. Als der Lauf der Dinge eine Entscheidung einforderte, die fast alle auch ohne den Horror des Laufs der Dinge schon längst so entschieden hätten, hieß es: Sie widerspreche den politischen Phrasen. Aber was konnte man sich den mehr wünschen, als dass eine Physikerin zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist und eine Entscheidung trifft, die alle mittragen? Man nahm sich die Zeit, die man für Konstruktives nicht hat, und übte Kritik. Schließlich ist man Konkurrent, soll es sogar sein. Auf Nachfrage gilt aber nur die Sprachregelung der Kooperation.

Sven Regener ist von den Piraten, die er namentlich kritisiert, gar nicht so weit entfernt. Politiker und Künstler verbringen ihren Tag mit Dingen, vor denen sich die Mehrheit gruselt. Sie testen, traktieren und tüfteln an Ideen und sie wissen nicht, wann sie erfolgreich sind. Am Ende der Arbeit von 100 Personenarbeitsstunden politischer Ausschussarbeit stehen vielleicht zehn Seiten Text. Am Ende einer Woche Selbstzweifel, Selbstausbeutung und Selbstsuggestion stehen bei Sven Regener ein paar Seiten Roman oder ein Lied. Politiker können über ihr Gehalt selbst entscheiden. Künstler nicht. Lässt sich das umkehren? Offenbar. Die Piratenidee beutet derzeit vor allem das Engagement von Privatmenschen aus, die für ihre politische Arbeit (an politischen Programmen!) nicht bezahlt werden, denen eher noch Zeit für anderes, viel Wichtigeres in ihrem Alltag und Leben, verloren geht. Wer sich bisher nicht aufgehoben fühlt, wird nun mit Gemeinschaft belohnt. Vielleicht sind die Piraten gar nicht viel mehr als eine Religionsgemeinschaft, die bei ihrem Herrn Rechte einfordert? Es lässt sich zumindest kaum behaupten, dass sie sich ihrer Idee, ihrem Weltbild weniger ausliefern, als tatsächliche Religionsgemeinschaften ihrem.

Und die Künstler? Das Argument, mit denen man ihnen begegnet reduziert ihre Werke auf die ununterscheidbare Flasche Milch im Supermarkt, nur dass die Flasche – und allein darauf soll es ankommen? – nicht verschwindet, wenn man sie stiehlt. Sondern sie vermehrt sich eben. Wenn sie nicht bezahlt wird, kann sie mehrfach getrunken werden und welcher Künstler lege nicht allein darauf wert, bekannt oder berühmt zu sein? Luft und Liebe – seit Jahrhunderten kokettieren Künstler mit einem der Sache verschriebenen aber entmaterialisierten Lebensstil, nun müssen sie ihn eben auch tatsächlich leben.

Sich dagegen zu behaupten scheint zwecklos. Die Piratenpartei rühmt sich damit, auf viele Fragen keine Antworten zu haben. Während in Griechenland die Jugend einen inneren und zuweilen auch schon offenen Bürgerkrieg führt, konzentriert sich der deutsche Ableger der Partei darauf, den vermeintlichen Hauptforderungen der jungen Generation zu genügen: Die Grundversorgung mit der globalen Medienproduktion muss individuell abgesichert werden. Notfalls durch den Umbau der Gesellschaft. 84 Punkte ist das Piraten-Papier zum neuen Urheberrecht lang. Es ist um 84 Punkte länger als die Papiere zu allen anderen Themen. Fahrscheinfreier Nahverkehr und bedingungsloses Grundeinkommen, darauf konnte man sich noch pragmatisch, nicht inhaltlich einigen. Bei den Piraten kommt die Idee des Kollektivs nicht mehr vor. Die Gesellschaft ist nun nur noch die Summe ihrer Einzelteile und wehe, der Einzelne wird doch irgendwo übersehen. “Transportation and Information”, für Winston Churchill waren das die Vorzüge der gesellschaftlichen Elite. Heute sollen sie die für jeden sein.

Dietmar Dath schreibt heute im F.A.Z.-Feuilleton darüber, dass wir in ein Gesellschaftsmodell stolperten, dessen Vorgängermodell wir noch nicht einmal verstehen. “Was am meisten zählt, rechnet sich immer weniger”. Das gilt heute mit dem Blick auf Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Kunst, Bildung und Kultur. Aber galt es nicht auch schon eine Epoche davor? Nachdem Maschinen die körperliche Arbeit übernahmen, wurde es versäumt, über den Begriff der Arbeit neu nachzudenken. Statt dem geistigen Mitvollzug des Wandels arrangierte man sich mit seinem Ergebnis: Auf Märkten werden Produkte gehandelt. Und die Vergütung von Arbeit wurde an diese Vertriebsmechanismen der Produkte gekoppelt. Nun, da diese Mechanismen endgültig wegbrechen, wacht man plötzlich auf? Wie Gehälter und Gehaltsunterschiede zustande kommen, weiß noch heute niemand. Jeder zweite Nobelpreis für Wirtschaft ging an Spieltheoretiker. Um die Realität kümmert man sich schlicht nicht. Damals nicht und heute auch nicht.

Aber nun wird das Problem akut. Die körperliche Arbeit erledigt die Maschine, die geistige Arbeit erledigt heute der Computer. Ersetzen wäre ein falsches Wort. Maschinen und Computer machen ganz andere Dinge, als Körper und Köpfe. Es gibt, Dietmar Dath beschreibt es wunderbar, ein neues Paradigma, das in der algorithmischen Arbeit nicht mehr auf Zahlen und Gleichungen basiert und trotzdem einer Logik folgt. Einzelne Computer und Computernetzwerke sind nicht komplex. Sie werden es aber, wenn sie an Sozialität gekoppelt werden. Die Formlogik entfaltet ihren unbekannten Folgenreichtum in dem Moment, in dem Liquid Feedback, Facebook und die Google Suche Limitierungen menschlichen Verhaltens darstellen, gleichzeitig aber lernfähig werden.

Statistik, wie man sie im Psychologie- oder Soziologiestudium lernt, ist eine Technik, die Sozialität abbildet. Die Lehrbücher sind noch nicht aktualisiert, denn heute wird das abzubildende Verhalten durch die Technologie selbst ermöglicht und limitiert. Dietmar Dath beschreibt es über den Einzug der menschlichen Emotionen in die algorithmischen Gleichungen, die heute die Gesellschaft bestimmen. Das ist wahrscheinlich ein sehr passendes Bild. Denn Emotionen sind nicht andere Gedanken als rationale, sie gehören zur selben Form psychischer Operationen. Emotionen bestimmen rationales Verhalten, das gültige Bild ist vielleicht das der Oszillation. Und so ist es auch in der Kommunikation. Die Google-Suchen des einen haben Einfluss auf die Google-Ergebnisse des anderen. Das Betriebssystem ist von seinen Inhalten nicht mehr zu lösen. Es gibt keine zweiten Versuche im Kleinen und keine Reset-Knöpfe im Großen.

Im Börsenhandel kann man es seit etwa zehn Jahren sehen. Dath beschreibt den “SocialSTREAM” des Financial Computing Centre des Londoner University Colleges. Daten aus sozialen Netzwerken werden dort ins Verhältnis gesetzt zu den Daten wie sich der Markt verhält. Die Streams werden über die Zeit getrennt beobachtet, mit der Vermutung, dass erstens der Markt auf das Soziale reagiert und dass, zweitens, diese Reaktion manchmal geordnet erfolgt. Es werden gleiche Muster in der Reaktion gesucht und isoliert. Auf diese Weise sollen auf Basis des Sozialen Vorhersagen zum Markt gelingen. Aber wird damit tatsächlich in die Zukunft gegriffen? Magische, mathematische, rationale, emotionale Strategien, sichere Erfahrungen in gesicherte Erwartungen zu übersetzen sind alles andere als neu.

Ein großer Trugschluss ist, dass die Trennung des Verlaufs der Gesellschaft in Sozialität hier und Markt da mehr als analytisch ist. Als würde der Markt nur auf Soziales reagieren, selbst aber nicht zu dieser Sozialität gehören. Niklas Luhmann hat in seiner Abschlussvorlesung eine der schwierigsten Fragen gestellt “Was ist der Fall und was steckt dahinter?” Schwierig ist sie deshalb, weil die Antwort so einfach aber auch so unakzeptabel ist. Sie lautet einfach “nichts”. Aber sie gilt nicht einfach so. Sie sagt nur, dass jeder Versuch des Einblicks mit mehr Intransparenz, jede Suche nach mehr Sicherheit mit mehr Risiken & Gefahren und jede Formulierung von Antworten mit mehr Fragen vergolten wird. Aber die Vergeltung setzt eben erst ein, wenn man versucht zu schauen, was jeweils dahinter steckt.

Und nun die spannende Frage: wie weit wollen und können wir dieses Spiel treiben? Transparenz, Sicherheit und Antworten – das sind gute Ziele. Aber die Kosten an Unklarheit, Unsicherheit und Unzufriedenheit lassen sich nicht unendlich steigern. Warum sollte nach der Vertrauensblase (=Kreditblase) in der Wirtschaft nicht eine Vertrauensblase in der Politik platzen? Läßt sich aus dem Zustand der Schwedischen Vorreiter-Piraten nicht etwas herauslesen? Vor 14 Jahren ruhte die Euphorie der Börsianer auf der Entdeckung eines Spielzeugs, dass die Piraten derzeit für sich entdecken. Es ist faszinierend, dass der Erfolg der Piraten auf der Idee beruht, Vertrauen in Personen durch Transparenz in Verfahren auszutauschen. So, als ob genau das die alternativlose Lösung ist, die noch nie vorher versucht wurde und die nicht immer schon gescheitert ist.

Update: Dietmar Dath: Gemeinwissen gegen Geheimwissen

(Bild: Reway2007)

Zur Bundestagswahl 2009 waren die Piraten eher Protestbewegung als politische Partei, männliche Erstwähler wählten sie damals mit 13 Prozent. Nun, ein Jahr vor der nächsten Bundestagwahl, erweiterten sie das deutsche landesparlamentarische Parteienspektrum inzwischen um 19 Piraten-Abgeordnete. Aber: 94 Prozent der Menschen, die im Saarland tatsächlich Piraten wählten, bestätigen auf Nachfrage den Satz: “Die Piraten sind eine gute Alternative für die, die sonst gar nicht wählen würden”. Und 85 Prozent der Wähler, die tatsächlich Piraten wählten, sagen: “Man könne jetzt, da die Regierung praktisch schon feststeht, auch mal eine andere Partei wählen, die sonst nicht infrage kommt.” Es sind beeindruckende Zahlen.

Sie bilden einen weiteren interessanten Kontrast mit den Tweets aus den Reihen der Piratenpartei. Meine Glosse im F.A.Z. Feuilleton morgen greift die Kluft zwischen euphorischen Piraten und inhaltlich desinteressierten Wählern auf. Die Piraten leiden unter der Motivlosigkeit ihres Wählerpublikums nicht, es beflügelt sie. Soziologisch handelt es sich jedoch um ein empirisches Phänomen, aus dem sich für kommende Monate Fragen und Problemstellungen ableiten lassen, von denen Piraten selbst lieber gar nichts hören wollen. Es stellt sich ganz grundsätzlich die Frage:

“Wer braucht wozu und wieso überhaupt Piraten?“

Ich gehe dieser Frage von nun an gezielter nach (und richte eine eigene Kategorie, mit Bild in der Sidebar, hier ein ;-). Das Saarland-Ergebnis ist ein empirisches Datum, das dafür den Ausgangspunkt bietet. Am Samstag sprachen Melanie Mühl und ich zwei Stunden mit Sebastian Nerz. Dieses Gespräch fand somit vor Saarland statt, ist aber vor allem im Hinblick auf den kommenden Piraten-Bundesparteitag interessant. Im Mai erscheint in der Zeitschrift Merkur ein längerer Text von mir, der sich mit den Fragen beschäftigt, wieso gerade jetzt das deutsche Parteienspektrum erweitert wird, welche Funktion das Internet dabei übernimmt und in welchem Verhältnis die Piratenpartei zu neuen Protestformen wie Occupy steht, oder stehen wird, wenn diese demnächst aus dem Winterschlaf erwachen. Und überhaupt beginnt kommenden Montag mein Volontariat bei der F.A.Z.. Also liebe Piraten, die ihr hier vielleicht mitlest: Ihr steht unter Beobachtung. Eine Protestpartei lasse ich euch nicht durchgehen…

(Nur so: Der Titel entstammt einem meiner soziologischen Lieblingstexte.)

(Bild: Piratenpartei Deutschland)

Vorhin gab es keinen Stream aus Münster vom Piratenparteitag zur Vorbereitung der Landtagswahl in NRW. Die Wahl der Landesliste soll geheim bleiben. Jeder Pirat vor Ort hat nun (bei dieser Etappe) 109 Stimmen, die er auf dem riesigen Wahlzettel frei verteilen darf.

Schon gestern den gesamten Tag, wie auch heute morgen, war der #lptnrw-hashtag bestückt mit Tweets, in denen sich die Piraten dafür rühmen, wie gut es läuft, wie transparent die Liste erstellt wird und wie wirklich jeder mitmachen und einblicken darf.

Hunderte Kandidaten bekommen eine Redezeit von 3 Minuten. Einige ziehen ihre Kandidatur sofort zurück, nachdem sie 30 Sekunden herumstammelten. Andere belassen ihre Vorstellung bei der Nennung ihres Namen. Andere versuchen eine Obama-Rede in Miniatur und viele lesen noch einmal ihre wichtigsten Anliegen vor.

Nun kann man zu den Begriffen Politik und Demokratie viel sagen. Man könnte der politischen Arroganz der Piraten (“Ich tröste verwirrte Journalisten. Bei uns ist eben alles ein bisschen anders.”) eine sozialwissenschaftliche gegenüberstellen: Nein Piraten, auch bei euch bleibt es dabei. (1) Die Funktion der Politik ist die Bereitstellung der Kapazität kollektiv verbindlich zu entscheiden. (2) Demokratie ist das historisch erfolgreichste Politikmodell politische Enttäuschung zu minimieren. (Sie erzeugt Stabilität, ohne existenzbedrohend ressourcenverbrauchend zu sein. Im Kontrast dazu steht die Diktatur, die Munition und Arbeitskraft verbraucht, deliberative Demokratie, die endlos Zeit bindet oder Sakralherrschaft, die auf einen Gott und eine unbändige Natur angewiesen ist.)

Das Vorhaben, eine politische Entscheidung auf eine Art herbeizuführen, bei der man hinterher sagen kann: “Aber ihr wurdet doch alle gefragt und habt mitentschieden” ist eine Möglichkeit der Legitimationserzeugung. Ihr Problem ist: Sie gelingt nicht automatisch und benötigt viel Zeit. Jedes Schüren von Erwartung erzeugt Enttäuschungspotenziale. Und die Piraten Schüren viel. Wenn 150 Menschen auf 40 Posten wollen, werden über einhundert von ihnen enttäuscht, und zwar von denjenigen, für die sie sich aufopfern.

Braucht man überhaupt eine Partei, wenn sie nicht die Funktion erfüllt politisches Potenzial zu bündeln und zu kanalisieren? Wenn sie nicht in der Lage ist politisches Talent vor einer Wahl zu testen? Braucht man eine Partei, in der nach einer Entscheidung noch mehr über Alternativen diskutiert wird als vor ihr?

Die Piratenpartei steckt in einem strukturellen Konflikt, den sie selbst gar nicht auflösen kann. Es gibt sie nur, weil man nur per Partei, nur als Organisation, am politischen Kampf um parlamentarische Macht teilnehmen kann. Das führt nun zu dem interessanten Paradox, dass individuelle Freiheitskämpfer, die die Gesellschaft politisch mitgestalten wollen, auf eine Partei angewiesen sind, die den Anspruch hat, nach einer Entscheidung mitzubestimmen. “Kein imperatives Mandat” sagt die Partei, sagt das Gesetzt. Doch die Parteistruktur sagt es genau anders: Partizipation und Transparenz.

Die politische Logik der Piratenpartei lautet: Ihr könnt unsere Listenplätze haben, aber wir vertrauen euch nicht, wir kontrollieren euch. Wer nicht spurt wird rausgemobbt. Ein Shitstorm ist kein Risiko eines Kandidaten, sondern ständige Gefahr durch die Partei. Sie lähmt. Es ist wie Christopher Lauer sagte: “Wir reden viel über Transparenz und Bürgerbeteiligung. Was es für uns konkret bedeutet haben wir nicht definiert.” Eigentlich ist es schlimmer: Denn über Legitimation – dieser, nicht der Demokratiebegriff, fasst das eigentliche Problem – ließt man gar nichts von der Piratenpartei.

Dabei sind die Testfragen so einfach: Wenn Hunderte Piraten jeweils über 100 Stimmen haben, um ihre Landesliste zu füllen, hat man eine Aufgabe, die sich Mathematisch ganz wunderbar lösen lässt. Man muss nur zählen können. Aber: Wer übernimmt die Verantwortung? Wer ist Schuld, wenn alle mitmachen?

Die Piraten wollen über Politik aufklären, aber sie erklären ihre Partei nicht. In den Tagen und Wochen bis zum 13. Mai wird sich zeigen, wie die Piratenpartei mit den hundert “Piraten zweiter Klasse” umgeht, die sie dieses Wochenende hinterläßt. Damit wird zumindest eine der vielen Fragen behandelt, die die Gesellschaft bis zur nächsten Bundestagwahl hat.

***

Joachim Paul gratuliere ich zu seiner neuen Rolle als Landeslistenerster. Dass jemand gewählt wurde, der auch in der Lage ist, gegen irre eher piratennahe Vorstellungswelten zu argumentieren, zeigt, dass die Piraten nicht nur enttäuschen, sondern auch überraschen können.

(*so gehört bei Frank Rieger.)

(Bild: Reto Fetz)

In der internationalen Politik gibt es zwei Gebote, die lange in Verbindung mit dem Wort Ehrenkodex benutzt wurden. Das eine Gebot besagt, dass ein Staats- oder Regierungschef öffentlich nicht im Namen eines Kollegen sprechen soll. Das andere Gebot besagt, dass sich eine Regierung nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einmischen darf. Das Befolgen der Gebote gilt als politisch tugendhaft. Im politischen Alltag Europas wird das politisch-tugendhafte Handeln aber offenbar immer schwerer.

Die Frage, ob Griechenland in der Euro-Zone bleiben solle, beantwortete zuletzt der deutsche Innenminister Hans Peter Friedrich. Er empfahl dem Land den Austritt aus der Währungsgemeinschaft. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, der derzeit durch viel kritisierte Verfassungsänderungen in seinem Land europäische Aufmerksamkeit erregt, sieht sich nicht nur Empfehlungen, sondern klaren Forderungen ausgesetzt. Dass der griechische Regierungswechsel im November 2011 eine innere Angelegenheit war, würde heute niemand behaupten. In Europa werden die Gebote des politisch-tugendhaften Handelns kaum mehr beachtet. Die Regierungen der großen EU-Staaten mischen sich ständig in die Angelegenheiten kleinerer EU-Staaten ein, um, wie sie sagen, Europa zu retten.

In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass es auch zwischen den großen EU-Staaten Absprachen und gezielte Eingriffe in die nationale Souveränität gibt. Die Regierungen Deutschlands, Englands, Italiens und Spaniens vereinbarten, den französischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande nicht zu empfangen. Dies wird als Eingriff in den französischen Wahlkampf gewertet und passt in das Bild, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel abgibt, wenn sie gleichzeitig gemeinsame Fernsehinterviews mit dem amtierenden französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy abhält.

Doch werden durch dieses Missachten der Gebote ehrenwerte Tugenden vernachlässigt, oder störende Laster überwunden? Führt man die Diskussion inhaltlich, bleibt bei all dem Genannten von innerstaatlichen Angelegenheiten kaum etwas übrig. Die Frage, ob Griechenland weiterhin an der europäischen Währungsunion beteiligt ist, ob ein französischer Präsident den europäischen Fiskalpakt mitträgt oder ob die ungarische Regierung die europäische Freiheitsidee respektiert sind alle keine rein nationalen Fragestellungen. Das Respektieren nationalstaatlicher Souveränität wurde zur tagespolitischen Last, weil der Nationalstaat selbst immer mehr als Belastung empfunden wird. Es gibt derzeit, neben dem faktisch vereinigten Wirtschaftsraum, keine lebendige Europaidee, der es inhaltlich für die Bürger etwas abzugewinnen gibt. Doch soll deswegen die Idee des souveränen Nationalstaats weiterverfolgt, gar wiederbelebt werden?

Die Idee, dass konservative Regierungen enger zusammenarbeiten, sich von der Zukunft nicht überraschen lassen, sondern Planungen anstellen und gemeinsam Ziele vereinbaren nach denen sie streben, ist nicht neu. Nicht nur die konservativen Parteien Europas arbeiten so zusammen. Auf die 754 Sitze des Europäischen Parlaments verteilen sich derzeit etwa 150 nationale Parteien. Sie bilden dort sieben große Fraktionen. Es wurde nie entschieden, ob das Parlament nun ein supranationales oder internationales Gremium ist. Die Mitglieder sind europäisch gewählt aber national abgeordnet und sie orientieren sich bei der Frage, ob sie sich in Kooperation oder Konkurrenz begegnen nicht an nationalstaatlichen Grenzen, sondern an politischen Leitideen: Die Fraktionen des EU-Parlaments sind christlich konservativ, liberal, sozialdemokratisch, links, grün und euroskeptisch. Es gibt dort keine Fraktion Deutschlands, Englands, Italiens und Spaniens.

Nun bricht diese Art der europäischen Politikgestaltung aus dem Europäischen Parlament aus und erfasst weitere Institutionen. Dass verführt zu inhaltlicher Kritik, doch kann es auch als nächste Stufe der politischen Integration Europas gewertet werden. Bei der politischen Planlosigkeit, die derzeit beobachtbar ist, ist es eine interessante Neuerung, dass sich die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten nun offen verbünden. Die deutsche CDU/FDP-Regierung ist schließlich keine überparteiliche Einrichtung, die international jegliche Souveränitäts- und Repräsentationsaufgabe übernimmt. Ihr steht eine linke, grüne, sozialdemokratische Opposition im Parlament gegenüber. Unabhängig davon, wer die Regierung stellt und sie als Opposition konturiert, lassen sich in Deutschland internationale Politiker empfangen. Die deutsche SPD hat angekündigt, nun François Hollande im Wahlkampf zu unterstützen. Das birgt Anlass für Kritik, ist aber auch ein erfreulich konstruktiver Umgang mit der Aufgabe, die sich derzeit stellt. Daran, dass deutsche Bundeskanzler gern gesehene Gäste in Landtagswahlkämpfen sind, dass sich Ministerpräsidenten gern untereinander Besuche abstatten und manchmal auch Oberbürgermeisterkandidaten von solchen Besuchen profitieren, stört man sich auch nicht. So ist eben der politische Alltag. Es wird neue Tugenden geben, an denen er zu messen und zu bewerten ist.

(Bild: François Hollande)

Man lernt viel, wenn man im Internet ständig liest, was Leute denken. Aber ebenso oft wird man auch verwirrt. Seit Jahren reden die Berater, Businessmänner und Besserwisser davon, dass das Internet alles verändert, dass es die Grenzen von Raum und Zeit nicht nur überbrückt, sondern nie kannte. Das Internet ist so toll, es kann auf Papier, Vertriebswege und Verlage verzichten. Wer Internet hat, braucht keinen Lektor, keinen Verkäufer, keine Geduld mehr. Schreiben, Publizieren, fertig. Hurra.

Und dann kommt Stefan Niggemeier und vergleicht das Internet mit einem Auto (bitte lesen, ich lasse den Kontext hier weg):

Das ist etwa, als müssten die Gelben Seiten den Unternehmen dafür zahlen, dass sie ihre Informationen aufnehmen dürfen. Als müsste der Busfahrer dem Kirmesbetreiber Geld dafür geben, dass er die Kunden zu ihm bringt. Dem Vorhaben fehlt jede innere Logik.

Das Auto also, diese radikalste Form von Limitierung und Materialität. Autos verbrauchen beim Fahren Benzin, sie brauchen fürs Herumstehen Platz. Städte bestehen aus Häusern und Straßen. Autos belasten die Umwelt. Sie fahren nicht mit Lichtgeschwindigkeit. Sie brauchen Personal, das sie steuert. Autos kann man nicht einfach ausschalten, man muss sie aufwendig entsorgen. Sie lassen sich nicht auf Knopfdruck updaten, sie müssen zurückgerufen werden. Autos sind Grundelement der bösen Ölindustrie, der größten Macht der Menschheit.

Soll der Vergleich Busfahren / Rivvalesen tragfähiges Argument einer wichtigen Diskussion sein? Bevor man über das “Leistungsschutzrecht” spricht, muss man anscheinend noch einmal alle Prämissen einzeln aufwerfen, weil wirklich jeder seine eigene Idee vom Internet hat. Stefan Niggemeiers Argument ist kurz, aber man kann es zehnfach zerlegen, umdrehen, neu kombinieren und ständig wieder kritisieren:

1. Es ist nicht unüblich, dass das Anfahren attraktiver Ziele für den Betreiber des Fahrservices Geld kostet. Will man zu den Niagarafällen, einem Fussballweltmeiterschaftsspiel, zum Flughafenterminal, in den Freizeitpark fahren, hat man es mit einem Transportunternehmer zu tun, der natürlich dafür an den Betreiber der beliebten Destination Lizenzgebühren zahlt, um die Fahrten durchzuführen. (Dass das Zauberwort der Exklusivität hier eine Rolle spielt, krümmt das Argument nicht im Ansatz in dem Maß, wie der generelle Vergleich von Rivva.de und Autos.)

2. Seiten wie Perlentaucher, Rivva oder Google News sind keine Vermittler, die bloß Weg zum Ziel sind. Diese Seiten sind selbst das Ziel der Leser, denen häufig die Überschrift oder ein Teaser reicht. Die Analogie von Niggemeier kann man auch so ausgestalten: Man stelle sich vor, in Frankfurt gäbe es einen Fahrdienst, der die Menschen vom Bahnhof nonstop zur Schirn in die Munch-Ausstellung fährt. Aber auf der Fahrt gäbe es schon die zehn eindrucksvollsten Munch-Bilder in einer Hochglanzbroschüre zu sehen. Wie vielen Menschen würde das Durchblättern dieser auf gleiche Größe getrimmten, bequem im Sitzen konsumierbaren (Ab)Bilder reichen und doch lieber den Tag am Main verbringen?

3. Die Gelben Seiten die Niggemeier nennt, sind ein Telefonbuch. Wer ein Telefonbuch konsultiert, weiß genau, was er sucht: eine sehr spezifische – und nur diese – Information. Das Telefonbuch darf auf keinen Fall überraschen, weil sich etwas nicht findet oder etwas zweideutig darin aufgeführt ist. Ja, heute lesen viele so ihre Zeitung: Sie scannen kurz im Internet die Überschriften, erfahren, dass nichts Wichtiges passiert ist, ergänzen die Überschrifteninhalte mit naheliegenden Assoziationen und belassen es dabei.

4. Was ist “innere Logik”?

5. Kann man sich ein Bild von etwas machen, in dem man es mit dem absurdesten Vergleich konturiert? Wären Atomkraftwerke dann nicht sehr tolle Errungenschaften im Vergleich zur Tragik der einen Milliarde Menschen, die in Afrika Fahrradturbinen treten müssten, damit wir hier in Europa Strom haben?

6. Ist Busfahren eigentlich kostenlos, nur weil der Betreiber der Endhaltestelle nicht dafür zahlt?

… ich habe keine Lust den Text weiterzuschreiben. Ich habe mich immer gefragt, wie sich Stefan Niggemeier fühlte, wenn er mit Tausenden Worten über die Abzocke von 9Live und Ähnliches geschrieben hat. Das Offensichtliche noch einmal zitierfähig aufschreiben und Lebenshilfe für diejenigen bieten, die von selbst keine zwei Gedanken in eine Reihe bekommen. Jetzt habe ich zumindest eine Ahnung wie es sich anfühlt.

Christian Wulffs Schöner-Leben-Affäre steht stellvertretend für vieles, was derzeit nicht mehr richtig funktioniert oder immer nur sehr merkwürdig funktionierte und diese Merkwürdigkeit nun offenbart: Politiker müssen sich in ihrer Karriere gegen Parteikollegen durchsetzen, werden aber nur im Hinblick auf ihren Dienst für die Partei beobachtet; Im Parlament kämpfen Parteien gegeneinander für das Gemeinwohl. Die Demokratie ist im Großen und Ganzen ein schönes, echtes Märchen – auf einem schwierigem Weg bleibt man beim Glauben an ein Happy End.

Wie schwierig es ist, wird heute auch deutlicher, weil ein weiterer Beobachter hinzugekommen ist, der beginnt, seinen Folgenreichtum abzuschätzen: der ausformulierte Gedanke des Publikums. Er sucht sich seinen Raum in der bislang exklusiven Beziehung zwischen Politik und Massenmedien. Man könnte es so ausdrücken:

Und auch die Diskussionen im Netz konzentrieren sich größtenteils auf die Beobachtung einer Person und nicht darauf, dass die konventionellen Massenmedien ganz langsam ein Problem bekommen: Sie müssen ihre Relevanz, ihre Vorrangigkeit gegenüber dem Internet herausstellen.

Doch würde man hier implizit eine Unterscheidung mitführen, die auf einer, aber nicht der wichtigsten, Prämisse ruht. Dass nämlich Massenmedien auf der einen Seite stehen und das Internet – das folgenreiche Medium ohne konkrete Masse – auf der anderen. Die entscheidende Prämisse ist viel mehr diese:

Journalisten können ihre Privilegien intelligent ausnutzen, die vor allem darin bestehen, exklusiven Kontakt zu Politikern zu pflegen.

Der Vorteil den die Massenmedien haben, liegt im Zugriff auf Raum und Zeit. Journalisten haben viel Zeit für Recherchen und sie sind dafür nicht zwingend auf Vermittlung angewiesen, sondern können im Kontakt mit der Politik die Eigenrechte der Interaktion ausnutzen. Die jüngste Empörung über den öffentlich-rechtlichen Fragenkatalog im Wulff-Interview veranschaulicht dies ganz wunderbar. Auf der einen Seite war es die Interaktion unter Dreien, die “Live-On-Tape” einfach stattfand, auf der anderen Seite waren es die medienvermittelten Interpretationen, die im Internet stattfanden. Das Gespräch war auf keine Technologie angewiesen, nur seine Verbreitung.

Die technologievermittelten Kommunikationsmöglichkeiten, die neue Zugänge zu Politikern gewähren, werden diese raumgebundene Interaktionssituation wie sie das Interview darstellt nicht ersetzen können. Bzw. andersherum formuliert: Sollte einmal ein junger Journalist, ein Typ wie Richard Gutjahr, seine Kameraerfahrung und Internetreputation ausbeuten und in einem Medienstunt ein U-Stream-Spontaninterview mit der Kanzlerin führen, dann ist er in allen wesentlichen Aspekten ein Massenmedium nach alter Funktionslogik. Was ihm gelänge, würde nur ihm gelingen – nicht weil er der Einzige ist, der über diese Art der Medienkompetenz verfügt und ein Publikum mobilisieren kann, sondern weil die Kanzlerin nur begrenzt Raum und Zeit für ein Interview hat.

Zurück zu Klaus eigentlicher Frage: Wie verhält es sich im Gesellschaftszirkus mit der Glaubwürdigkeit, wenn die Medien ihre gegen die der Politik(er) ausspielen und das Weiterführen des “Krieges” die Beteiligten nur weiter in einer Kommunikation verstrickt, die im Grunde nichts anderes ist als paradox: Man kann seine eigene Glaubwürdigkeit nicht behaupten, weil Glaubwürdigkeit ja Bedingung und nicht Folge einer (Glaubwürdigkeits-)Behauptung ist. Können Politiker durch direkten medialen Zugriff auf das Publikum Glaubwürdigkeit implizit mitführen, um so endlich nur inhaltlich, sachzentriert politisch kommunizieren zu können? Es ist ein Wunsch der Zeit, neue Medientechnologien in der Hinsicht auszubeuten, sich auf Sachfragen konzentrieren zu können. Doch es wird wohl nie gelingen, die Komplexität von politischen Entscheidungen allein auf der Sachebene reduzieren zu können.

Das deutsche Stromnetz als politisches Thema beispielsweise ist sachlich vielleicht zu entschlüsseln. Man könnte alle inhaltlichen Aspekte ins Internet schreiben, transparent menschen- und maschinenlesbar aufbereiten. Jeder wird nachsehen können, was es hiermit und damit auf sich hat. Aber man wird es allein dadurch niemals zu einer politischen Entscheidung schaffen.

Die Sachdimension wird immer durch die Sozialdimension entlastet werden müssen. Es wird, so wie in der Politik, in den Medien immer Stars geben – und sie werden auf Technologie und Institution angewiesen sein. Glaubwürdigkeit ist eine notwendige und soziale Komponente. Wenn ein Politiker im Kontakt mit seinem Publikum ist, benötigt es einen neutralen Dritten, sei es der Wahlhelfer, sei es der Journalist, sei es der Richter. Das Internet vergrößert nur den Bereich derjenigen, die als Dritte infrage kommen. Politik benötigt die Verlautbarung des Politikers und die Zustimmung/Unterstützung im Publikum. Nur vertrauen wir nicht mehr nur gezwungener Maßen den großen Medienstars, sondern auch einzelnen, unbekannten Internetschreibern, die sich Vertrauen verdient haben: Es macht einen großen Unterschied, ob Inhalte von Sascha Lobo erwähnt und empfohlen und vom heute-Journal verbreitet werden oder ob Marius Sixtus ein belangloses “Was … sagt.” ins Internet rotzt und die RTL-II-News etwas promoten. Es bleibt beim alten Prinzip. (Die Funktionslogik ändert sich, das ist zu beobachten.)

Das direkte Wort eines Politikers glaubt man nicht. Auch nicht, wenn er es twittert. Irgendwer wird es autorisieren müssen und irgendwie muss es diskutiert und abgewogen werden. Und die Unmöglichkeit, die Sozialdimension aus den Kommunikationslogiken herauszurechnen, um sich allein auf die Sachdimension zu besinnen wird vielleicht klarer, wenn man darauf hinweist, dass es auch eine Zeitdimension gibt. Denn wenn es nur eine Frage der Sache wäre, und wir uns auf Technologie verlassen könnten, würden wir unsere politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen so fällen, wie Investitionsentscheidungen an der Börse gefällt werden: Milliarden in Millisekunden. Dort kann man jetzt schon sehen, was geht und was überhaupt gar nicht funktioniert.

(Bild: Chris)

Es war lustig und verständlich, als Wolfgang Schäuble in seiner damaligen 100.000-Mark-Show der Öffentlichkeit mitteilte, er wisse nicht, mit wem er sich im Laufe seiner Amtszeit getroffen habe, er wolle aber seinen “Terminkalender daraufhin sichten lassen”.

Dieser Wortlaut ist ein interessantes Indiz. Es zeigt, wie sehr Politiker in einer Welt, oder besser: einer Gegenwart, leben, die sie fast nicht mitgestalten. Sie sind angetreten die Welt zu verändern, doch sie haben nicht mal die Übersicht über ihre eigenen Tagesabläufe. Sie werden ihnen bereitet, sie vollziehen sie und vergessen sie sogleich wieder. Eine wichtige Person in einem hohen Amt muss sich auf ihren Apparat verlassen.

Die Kanzlerin beispielsweise hat für ihre Amtsführung einen eigenen Bundesminister und verfügt über ein Jahresbudget von 1,94 Milliarden Euro. Im Grundgesetz kann man sich über das Kanzleramt informieren und in den geschriebenen Biographien über Angela Merkel. Wolle man aber wirklich etwas Interessantes über die Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Amtsführung erfahren, muss man sich an den laufenden Kanzleramts-Apparat wenden. Und mit der Person A. Merkel hätte man wohl währenddessen nie etwas zu tun. Nur wenn etwas Größeres misslingt, dann muss sie sich erklären.

Mit dem Bundespräsidenten verhält es sich wohl kaum anders. Fast niemand, der mit dem Bundespräsidialamt zu tun hat, hat mit Christian Wulff zu tun und nur weniges von dem, was das Bundespräsidialamt tut, macht Christian Wulff selbst. Im Gespräch mit der Öffentlichkeit ins “man” auszuweichen, wenn es um Entschuldigungen, Veranlassungen und Erklärungen geht, ist also recht konsequent. Es wirkt nur merkwürdig, weil wir doch eine eindeutige und uns bekannte Person sehen, die – von sich selbst – als man spricht.

Vielleicht muss man etwas mehr Verständnis dafür aufbringen, wenn Christian Wulff davon spricht, dass der Wechsel von Hannover nach Berlin nicht reibungslos verlief. Nicht nur er ist umgezogen, sondern ein ganzer Apparat musste eine “Transition” absolvieren. Von einem Ort zum nächsten, von einer Aufgabe in die nächste. Das muss nicht immer gelingen.

Was das mit dem aktuellen Fall zu tun hat? In Wulffs Fall eigentlich gar nichts. Bei Wulff steht nicht der Amts-Apparat in der Kritik, sondern nur er persönlich. Je mehr man versucht, Erklärungen zu suchen und Verständnis zu gewinnen, desto mehr erhärtet sich das eigene Urteil über Christian Wulff.

Wie romantisch waren die Zeiten, in denen es um Parteispenden ging, also Einzelne ihren Parteidienst über ihren Landesdienst stellten. Wulff dagegen ist überhaupt nichts heilig, alles, was derzeit auf dem Tisch liegt (bequemeres Fliegen, billigeres Wohnen, schöneres Aussehen von Bettina), ist ihm anzulasten.

(Bild: Frédéric BISSON)

Christian Wulff hat in seinem gestrigen Interview mehrfach den Versuch unternommen, eine Erklärung als Entschuldigung zu verkaufen. Die Welt sei eine andere geworden, die Aufgabe eines Bundespräsidenten eine schwierigere und überhaupt, er musste seine Rolle zu schnell finden, er konnte das ja alles nicht ahnen, wurde vom Amt überrumpelt und nun sieht er sich im Recht einer zweiten Chance.

Der Feststellung, dass Wulff nicht (mehr) ins Amt des Bundespräsidenten passt, folgt eine offene Frage: Wie soll er sein, der nächste Bundespräsident? Klar ist, meiner Ansicht nach, nur, dass er sich auf die Würde des Amtes nicht mehr verlassen darf. Wer Präsident ist, muss auch ohne Amt präsidiabel sein. Als Präsident aller Deutschen wäre man nicht nur auch Präsident des Islams, der zu Deutschland gehört, sondern auch Präsident aller Hartz-IV-Empfänger. Die Frage, ob man Präsident eines Landes sein möchte, in dem es zuweilen fast strafrechtlich verboten ist, Geld per Kredit oder Schenkung von jedermann anzunehmen, wäre dann prinzipiell zu bejahen. Auch sollte man dann ein Präsident sein, der bereit ist, zur Miete und mit Unbekannten in einem gemeinsamen, nicht dem eigenen, Haus zu leben. Die Kinder sollten öffentliche Schulen und Spielplätze besuchen.

Der nächste Bundespräsident sollte sich nicht hinter einer Nichterklärung verstecken müssen. Er sollte niemals Angst vor einem öffentlichen Auftritt haben. Er sollte sich nicht erst im Amt als fähig erweisen, sondern fähig sein, sodass ihm auch mal etwas misslingen darf. Er sollte nichts tun, was ihm als Fehler ausgelegt werden kann, weil er selbst wissen sollte, was ein Fehler ist.

Kurz: Der nächste Bundespräsident muss sich persönliche Ehre und Respekt erarbeitet haben und das Amt verdienen. Der moralische Maßstab ist kein überholtes Konzept der letzten Gesellschaft, sondern das einzige Maß, das für einen Bundespräsidenten gilt. Er soll nicht nur Reden halten, sondern urteilen können und für ihn bleibt nur das moralische Urteil, das sich aufgrund seiner Argumente wie von selbst trägt und für seine Wirkung nichts weiter braucht als die Autorität desjenigen, der es ausspricht.

Dieser sollte, sollte, sollte – Anforderungskatalog klingt jetzt sehr hochgesteckt. Aber wie sollte es anders gehen, sollte man das Amt nicht aufgeben wollen. Benötigt wird es. Und es gäbe vor allem viele, die für es infrage kämen. Vielleicht muss man es nur weiter von der Politik entkoppeln. Man kann sich für das Amt des Bundespräsidenten fast keine bessere Disqualifikation vorstellen, als ein Leben lang durch einen Parteiapparat getrieben worden zu sein.

(Bild: Christopher Kriese)