Sozialtheoristen

Geschichte wird und wurde von Helden gemacht. Dies ist ein allgegenwärtiges Verständnis, das hier gar nicht infrage gestellt werden soll. Es ist selbstverständlich, dass neben den Personen und ihren Handlungen ebenfalls Organisation, Umstände, besondere Bedingungen, Gelegenheiten usw. Rollen spielen, die letztlich Geschichte gestalten. Im Gedächtnis bleiben allerdings überwiegend die Helden und ihre Taten.

“Person” und “Handlung” sind die beiden Kriterien, die im Wirrwarr der Zeit den Unterschied machen und Situationen über die Maßen markieren. Wir kennen Ceasar, Hitler, Kennedy und Alexander den Großen. Daneben Menschen wie Juri Gagarin, Albert Einstein, Sean Connery und David Beckham.

Die erste Namensreihe besteht aus berühmten und berüchtigten Politikern der letzten 2000 Jahre, die zweite Namensreihe aus berühmten Menschen, die das letzte Jahrhundert wirkten. Politiker für die Ewigkeit zu konservieren war also viel einfacher. Wahrscheinlich mussten für die Nicht-Politiker erst die Kapazitäten der modernen Verbreitungsmedien erfunden werden, damit ihnen das zuteil wird, was Politiker schon immer in Anspruch nehmen konnten: Ruhm und Ehre.

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REZENSION

Das vorliegende Buch (hier in einer Übersetzung von 1913) verfasste Niccolò Machiavelli im Jahre 1513. Nach falschen Anschuldigungen über eine Beteiligung an einer Verschwörung gegen die in Florenz herrschende Familie der Medici, hatte er sich aufs Land zurückziehen müssen. 1516 widmete er den Text in der Handschrift dem jüngeren Lorenzo de Medici (1492-1519), der gerade Urbino erobert hatte und dort Herzog geworden war. Auch deshalb wurde das Buch oft als Versuch Machiavellis gewertet, sich mit den Medici gut zu stellen und seine gesellschaftliche Stellung wiederzuerlangen.
Der Text selbst liest sich in weiten Teilen wie eine Art ‘Herrschen für Anfänger’. Machiavelli nennt als Ziel seiner Überlegungen zu erörtern, was Herrschaft ist, welche verschiedenen Arten es gibt, wie sie erworben, erhalten, und weshalb sie verloren wird (S. 12). Anhand zahlreicher, vorwiegend antiker Beispiele versucht er, allgemein gültige Regeln aufzustellen, die es einem Fürsten ermöglichen sollen, erfolgreich zu herrschen.
Das Werk kann grob in drei Abschnitte untergliedert werden: Der erste (Kapitel I. – XI.) geht auf die verschiedenen Arten der Herrschaft und die Mittel, sie zu erlangen und zu behaupten ein. Teil zwei (Kapitel XII. und XIII.) beschäftigt sich mit militärischen Aspekten der Herrschaft, während in den Kapiteln XIV. – XXVI. Machiavellis Beobachtungen bezüglich der notwendigen Eigenschaften eines Herrschers, sowie der Natur der Menschen im Allgemeinen, darlegt werden.

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Taugt der Begriff des Imperiums eigentlich noch für die Analyse gegenwärtiger (Welt-) Politik? Herfried Münkler hat dazu im Jahr 2005 eine Studie vorgelegt, im Rahmen derer er auslotet, was der Begriff für die politiktheoretische Analyse leisten kann. In historischer Perspektive kommt er zu dem Schluss, dass das heutige Europa nicht ohne Anleihen beim Ordnungsmodell „Imperium“ auskommen wird, will es trotz interner Vielfalt sein Gewicht in weltpolitischen Fragen geltend machen. Kurz: Münkler hält den Begriff des Imperiums politiktheoretisch für anschlussfähig, um Erkenntnisse über die gegenwärtige Lage der Weltgesellschaft zu gewinnen.
Diese Sicht teile ich nicht, zumindest nicht auf der Grundlage seiner Studie. Die begriffliche Bestimmung von Imperien weist zu viele Ungereimtheiten auf. Insbesondere der von Münkler in Anschluss an Michael W. Doyle verwendete Begriff der „augusteischen Schwelle“ verdeutlicht Inkonsistenzen in der Darstellung. weiterlesen »

REZENSION

Die Demokratie. Ein großes Thema für 200 Seiten Text in acht Kapiteln, die der im April 2008 verstorbene Charles Tilly ein Jahr zuvor vorgelegt hat. Er zieht mit diesem Buch eine auch für interessierte Leser außerhalb der Wissenschaft gut lesbare Bilanz seiner jahrzehntelangen Forschung über die Entstehung moderner Gesellschaften. Sein besonderes Augenmerk lag auf sozialen Bewegungen und Contention: „Streit“. Er prägte damit nicht zuletzt einen konflikttheoretischen Strang der politischen Soziologie mit. weiterlesen »

Es ist die Unterstellung im Raum, dass das Politiksystem, das „seine” Probleme selbst schafft indem es sich als Adressat und Lösungsbringer zur Verfügung stellt, diese Probleme gar nicht löst, sondern einfach nur bestimmte „Behandlungsmethoden” (semantische Ökonomisierung) gewissermaßen darstellt, die dem Patienten, also allen wohlfahrtsstaatlich gesinnten Bürgern, wie beim Verabreichen von Placebomedikamenten einredet, dass (und manchmal wie) sie wirken.

Placebo bedeutet, dass die „systemische Veränderung” des Patienten, substantiell von ihm selbst ausgeht und nur der Auslöser quasi extern zu verorten ist. Nun hat es aber einen Unterschied, ob man, um auf die Gesellschaft als „Placebo-Patienten” zu sprechen zu kommen, Geld verspricht oder tatsächlich zahlt.

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Da der Text von Rena, auf den ich mich beziehe, sehr verdichtet geschrieben ist, möchte ich mich in meiner Replik auf einen Kernpunkt konzentrieren: die System/ Umwelt- Differenz.

Beschreibt man das politische System als ein System, so handelt man sich damit, zumindest in der Systemtheorie Luhmannscher Ausprägung, die Konsequenz ein, dass man von einem System ausgeht, dass sich selbstreferentiell durch rekursive Kommunikation reproduziert. Das bedeutet zugleich aber, dass das System nur noch IN seinen Grenzen operieren kann. Die Umwelt ist dem System nicht zugänglich. Was bedeutet das aber für die sogenannten Leerformeln wie Wohlfahrt, Armut, usw.?

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Über die „zivilisierende“ Wirkung der Ökonomisierung von unlösbaren Problemen

Wer kennt das Problem nicht: Es ist Ende des Monats und das Konto ist leer? Jeder Ökonom hat dafür eine rationale Lösung. Kostendeckung heißt das böse Wort, das uns für das leidende Sparen in der Gegenwart den erlösenden Konsum in der Zukunft verspricht. Für das politische System bestehen die gleichen, restriktiven Kalküle wie in privaten Haushalten und wirtschaftlichen Organisationen. Für den Staat als politische Organisation lauten die zwei Prinzipien der Kostendeckung: Steuern rauf oder Ausgaben runter. Doch wie soll ein moderner Wohlfahrtsstaat über die Bedingungen von Zahlung und Nicht-Zahlung entscheiden, wenn seine Maxime in einer pareto-optimalen Wohlfahrtssteigerung besteht?

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Tiere sind alle Autisten. Sie leben einfach vor sich hin, fressen, laufen herum, spielen mit den Gegenständen die ihnen vor ihrer Nase rumkullern und wissen heute nicht was sie morgen tun werden. Sie können nicht wirklich planen, sie sind der Welt zu sehr ausgeliefert, als das sie sich die Natur zum Untertan machen könnten. Sie sind an ihr Schicksal gebunden.

Und das alles nur, weil sie nicht reden können. So klug sie auch sein mögen, sie können sich nicht koordinieren, weil sie sich nicht verstehen. Beim Menschen ist das anders, er muss sich nicht zerfleischen, wenn er sich selbst begegnet – er kann miteinander reden und sich verständigen, z.B. darüber das der Eintritt ins eigene Territorium was kostet. Das hat Vorteile für beide, der eine überlebt und der andere wird reich.

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Am Beispiel des Atommülllagers Asse II in Niedersachsen lässt sich gegenwärtig beobachten, wie Lösungen zum Problem werden können. Christoph Seidler von DER SPIEGEL berichtet, dass hier etwa 130.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Abfall in einem ehemaligen Bergwerk lagern, das Gestein jedoch zunehmend porös werde, so dass Einsturzgefahr bestehe. Folgt man der Darstellung, ist das Einsickern von Salzwasser bereits seit Ende der 1980er Jahre bekannt. Es gilt als Ursache dafür, dass man es in Asse zunehmend mit marodem Gemäuer zu tun hat. Und dann ist da noch diese dubiose radioaktive Lauge …

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Das Problem der doppelten Ununterscheidbarkeit

Mit Bezug auf die Landtagswahlen im Frühjahr 2008 liest man in den Kommentierungen von Presse, Politik und Politischer Wissenschaft, die deutsche Parteienlandschaft sei „in Bewegung“ und erlebe einen Strukturwandel. Dabei wird auf die Schwierigkeit verwiesen, Regierungen zu bilden, denen zumindest mittelfristig Stabilität zuzutrauen ist. Die sich aktuell in westdeutschen Parlamenten konsolidierende Fünf-Parteien-Konstellation aus DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und CDU erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass keine der beiden „großen“ Parteien SPD und CDU als klarer Sieger den Regierungsauftrag für sich reklamieren oder die eine nicht ohne die andere regieren kann. Gründe dafür sind u.a., dass

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Überlegungen zur Abweichungsbeobachtung in der Weltgesellschaft

Berlusconi schneidere sich neues Immunitätsgesetz, meldet die Online-Redaktion des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL im Juni 2008. Er plane das Gesetz, damit er nicht wegen eines anhängigen Korruptionsverfahrens verurteilt werde.

Die Meldung ist aus zwei Gründen bemerkenswert. Zum einen kann man fragen, warum eine deutsche Zeitschrift überhaupt über einen Vorgang in Italien berichtet. Es handelt sich offensichtlich um ein Ereignis von überregionaler Bedeutung, ja sogar um ein Weltereignis, wie die Recherche auf den Webseiten der US-amerikanischen NEW YORK TIMES ergibt, die ebenfalls über Berlusconis Gesetzesvorhaben berichtet. Zum anderen ist auffällig, warum dem Ereignis überhaupt Nachrichtenwert zugewiesen wird. Augenscheinlich wird in diesem Fall eine Abweichung von öffentlichen Verhaltensstandards registriert, denn Berlusconi plant einen politischen Eingriff in die Rechtssprechung, genauer: über kollektiv verbindliches Entscheiden soll die Rechtssprechung in der Weise festgelegt werden, dass er als Person-im-Staatsamt nicht strafrechtlich verfolgt werden kann.

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Wenn an einem der nächsten Sonntage Bundestagswahlen wären, käme die SPD auf ca. 24,5% [lokale kopie, stand: 08.06.2008]. Basierend auf der Größe des Bundestages nach der Wahl 2005, bei der die SPD 34,2% der Stimmen und anteilig 222 Sitze erhielt, würde das (rechnerisch) einen Verlust von unglaublichen 65 Sitzen bedeuten, ein Minus von 30%. Gerade einmal 157 der 614 Sitze ginge noch an die SPD-Fraktion – jeder Dritte SPDler müsste gehen. Gewinner wären die drei kleinen Parteien. Die CDU/CSU würde aller Voraussicht nach ihr Ergebnis der letzten Wahlen halten.

An diesem Punkt stellt sich eine interessante Frage: Wie geht ein Abgeordneter der SPD mit solch einer Zukunftsprognose um? Welche Handlungsmöglichkeiten stehen ihm zur Verfügung, um nicht einer derer zu sein, die aus dem Parlament gewählt würden?

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Risiken und Gefahren im aktuellen Milchstreik

Die Milchindustrie stellt den größten Bereich in Deutschlands Ernährungsindustrie dar. Zudem hat Deutschland in der EU den höchsten Marktanteil. Auch wenn der Verbraucher den Milch-Streik bislang nur über die Massenmedien verspürt hat, so trifft er doch ins Herz einer Industrienation, die sich ihrer landwirtschaftlichen Wurzeln nicht entziehen kann. Die deutschen Milchbauern streiken und fordern von den Molkereien und Discountern einen höheren, „gerechteren“ Preis. Aufgrund der steigenden Energie-, Treibstoff- und Düngerpreise seien sie in ihrer Existenz bedroht. Sie beklagen, dass ihre wachsenden Produktionskosten nicht durch höhere Annahmepreise gedeckt würden. Um ihre Forderungen durchzusetzen, haben viele der bundesweit 100.000 Milchbauern ihre Lieferungen an die Molkereien eingestellt. Findet die nächste Tarifrunde nun zwischen Erzeugern, Molkereien und Einzelhandel im Kälberstall statt? Verbraucherminister Horst Seehofer mag die Einführung eines bilateralen Oligopols befürworten, doch das Kartellamt ist von diesem ersten politischen Hahnenschrei bereits geweckt worden.

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Es sind nicht die ersten Leichen, die den Weg der chinesischen Führung begleiten. Aber seit dem sich die Welt nicht mehr in kapitalistische und sozialistische Blöcke teilt, gab es wohl kaum einen Zeitpunkt an dem die zahlreichen Toten für die politische Führung Chinas günstiger waren als der jetzige mit den Erdbebenopfern in Südwestchina. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis die Zahl der Opfer die Marke von 100.000 überschreitet. Die Medienberichte nehmen kaum ein Ende, täglich gibt es neue Bilder, Berichte, Filme und Kommentare aus dem Katastrophengebiet, was nicht zu letzt auf Grund einer bis hierhin nie gekannten chinesischen Offenheit gegenüber internationalen Presseberichten möglich ist. Die Führung Chinas präsentiert sich in öffentlicher Trauer, doch man wird vermuten müssen, dass ihr die Toten geradezu willkommen sind.

An dieser Stelle werden sich die ersten Abwehrreaktionen zeigen und der geneigte Leser wird sich irritiert bis empört fragen, wie ich denn nur so etwas Absonderliches und Unverschämtes unterstellen könne. Es erscheint kaum vorstellbar, dass eine Regierung die Toten der eigenen Bevölkerung durch eine Erdbebenkatastrophe als politisch wertvoll einstufen wird. Gerade diese kontraintuitive These und die durch sie hervorgerufene Abwehrreaktion ist für mein Argument jedoch sehr lehrreich.

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