Wiederholen wir noch einmal die bekannte Problemdiagnose:

Die Grünen sind eine Partei wie alle anderen; die Frage ist, was das für Konsequenzen hat. (…). Einst waren sie Avantgarde, heute sind sie wie alle. Sie sind ökologischer Mainstream und damit auf dem Weg zur grünen Volkspartei. (…). Die Grünen sind zerrissen zwischen der eigenen Folklore und der Realität einer ganz normalen Funktionärspartei.

Jedes Problem braucht angebbare Gründe, die möglichst nachvollziehbare Kausalitäten beinhalten. Für die “Identitätskrise”, bzw. für den verlorenen Bezug der Partei zu sich selbst, werden dann die Mitglieder verantwortlich gemacht:

Aber warum verhalten sie sich so defensiv? So ängstlich? So ungrün? Hat das mit den »Kampfschweinen« zu tun, die in den Diskussionsschlachten der Siebzigerjahre gestählt wurden? Den Funktionären, die diese einst basisdemokratische Partei im festen Griff halten? Die gelernt haben, ihre Siege zu genießen, weil sie wissen, wie gut es sich anfühlt, Macht zu haben und nicht zu den Verlierern zu gehören? Die sich wie Denkmäler benehmen, die auf ihren eigenen Staub stolz sind?

Oder hat es auch mit der etwas antriebsschwachen Riege der 30- bis 40-Jährigen zu tun, die nicht von Visionen geplagt werden, dafür von der generationstypischen Beißhemmung? Denen vieles leichter gefallen ist, die deshalb nie einen wirklichen Machtinstinkt erworben haben, die lieber ein guter Vater sein wollen als ein guter Vatermörder? Wie will man mit solchen Angestellten eine Revolution machen? Oder wenigstens auf dem Parteitag einen kontroversen Antrag durchboxen?

Soziologisch gesehen, ist es Unsinn, die Gründe für die Identitätskrise in den Mitglieder zu suchen und zu finden. Diese Art der Begründung hat zwar eine lange Tradition in der Parteienforschung und geht auf die Arbeiten Robert Michels zurück. Aber so alt die Tradition ist, so wenig plausibel ist sie angesichts der modernen Theorieentwicklung der Soziologie.

Organisationen – also auch Parteien – bestehen nicht aus ihren Mitgliedern. Eine Partei ist kein Personenverband, der seine Mitglieder als Personen vollumfassend einschließt. Organisierte Sozialsysteme werden in Anschluss an die neuere Systemtheorie Niklas Luhmanns stattdessen als komplementär spezifizierte, ausdifferenzierte Erwatungszusammenhänge beobachtet, die sich nach einem konkreten Rollengefüge ordnen. Das Mitglied als Person mit seinen eigenen anderen Rollen gehört damit nicht zur Partei, sondern zur innergesellschaftlichen Umwelt des Systems. Dementsprechend sind die oben zitierten Fragen – soziologisch – falsch gestellt, betreffen sie doch gar nicht die Partei, sondern ihre personale Umwelt.

Begreift man Parteien als selbstreferentielle Systeme, lassen sich die Fragen nach Identität neu stellen, und zwar nach funktionalen Gesichtspunkten. Was ist mit “Identitätskrise” gemeint? Was ist denn ein “fehlender Bezug zu sich selbst”? Der Bezug zu den eigenen anderen Rollen der Mitglieder kann kaum gemeint sein, weil die Partei dann lediglich von einer Grenze der Umwelt komplett beherrscht werden würde. In dieser Vorstellung reflektieren die Mitglieder ihre Erfahrungen in anderen, unpolitischen Rollen, wenn sie am Programm der Partei mitwirken. Auf diese Weise werden unpolitische Relevanzen in politische transformiert.

Diese Vorstellung mag für soziale Bewegungen, die weitestgehend monothematisch ausgerichtet sind, rational sein. Will diese Bewegung als Partei jedoch in den Parlamenten an der politischen Entscheidungsarbeit beteiligt sein, muss sie Mehrheiten gewinnen, die nur bis zu einer niedrigen Schwelle mit einer monothematischen Ausrichtung realisiert werden kann. Protestparteien sind aber in stabilen Demokratien nicht in der Lage, die Schwelle zu überschreiten, an der sie die Macht erlangen, Entscheidungen durchsetzen zu können, also an der Regierung beteiligt zu sein.

Zielerreichung in der Demokratie bedeutet deshalb für Parteien immer Mitglieder- und Stimmenmaximierung. Das stellte bereits Michels fest. Die Konsequenz für die Partei liegt dann aber darin, “sich selbst zu verleugnen” und sich stattdessen auf die Interessen der Wähler auszurichten und deswegen auch jedes Thema potentiell bedienen zu können. Das bedeutet organisationalen Wandel, der die Grenze zu der besonderen Kategorie der Nicht-Mitglieder, den potentiellen Wählern, besonders betonen muss. Im Vollzug dieses Wandels verliert die Partei zwangsläufig den Bezug zu sich selbst.

Die Identitätskrisen moderner Parteien besteht dann in der Diskrepanz zwischen Gründungsidealen und Ansprüchen der modernen Demokratie, nämlich “Volkspartei” sein zu müssen. Bei den Grünen wird diese Spannung eklatant, weil sie als “Volkspartei” so erfolgreich sind, wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte. Dabei mussten sie aber viele Ideale einer sozialen Bewegung hinter sich lassen, die heute tatsächlich nicht mehr sind als “Folklore”.

Gleichzeitig ist der relative Erfolg der Grünen ein Stabilitätsfaktor, der Innovationen und weiteren organisationelen Wandel schwierig macht. Wer stetig seine Anteile bei Wahlen erhöht, ist auf dem richtigen Weg und kann sich gegenüber neuen Vorschlägen mit dem Verweis auf den erbrachten Erfolg immunisieren. Erfolg ist eine substantielle Bedingung von Parteien, die sich dem demokratischen Wettbewerb stellen.

Welche konkreten Ziele dabei verfolgt werden, ist in modernen Demokratien sekundär. Das mag moralisch gesehen, eine frappierende Aussage sein. Für die Soziologie steht für dieses Phänomen das Prinzip der Zweck-Mittel-Vertauschung zur Verfügung. Der von Luhmann geprägte Begriff geht auf Schumpeter, Downs, sogar auf Michels zurück und ist insofern keine neue Erkenntnis. Die Führer der Partei sind in dieser Perspektive nicht ausschließlich persönlich an der Macht interessiert, sondern die Rollenträger der Zweck-Mittel-Vertauschung.

Umso erstaunlicher ist es, dass sich in der politikwissenschaftlichen und soziologischen Parteienforschung nach wie vor der moralische Anspruch hält, dass Parteien “zu sich selbst finden” sollen. Das würde nichts anderes bedeuten, als den Machtanspruch aufzugeben und in einen weniger differenzierten Zustand einer sozialen Bewegung zurück zu kehren. Damit würde die Partei jedoch in den bedeutungslosen Wirkungskreis der außerparlamentarischen Opposition geraten. Soll der Weg zurück “zu sich selbst” wirklich dort enden?

Mit Bezug auf die Landtagswahlen im Frühjahr 2008 liest man in den Kommentierungen von Presse, Politik und Politischer Wissenschaft, die deutsche Parteienlandschaft sei „in Bewegung“ und erlebe einen Strukturwandel. Dabei wird auf die Schwierigkeit verwiesen, Regierungen zu bilden, denen zumindest mittelfristig Stabilität zuzutrauen ist. Die sich aktuell in westdeutschen Parlamenten konsolidierende Fünf-Parteien-Konstellation aus DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und CDU erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass keine der beiden „großen“ Parteien SPD und CDU als klarer Sieger den Regierungsauftrag für sich reklamieren oder die eine nicht ohne die andere regieren kann. Gründe dafür sind u.a., dass

• der aufgrund einer gemeinsamen Geschichte und inhaltlicher Schnittmengen prädestinierte Koalitionspartner den Einzug in das Parlament verpasst hat,
• die Bildung von Dreier-Koalitionen mit zwei Juniorpartnern ausgeschlossen wird oder
• eine der „kleineren“ gewählten Parteien als nicht ministrabel gilt.

Alternativen sind dann so genannte Große Koalitionen von Sozial- und Christdemokraten (wie z.B. 1966 bis 1999 sowie seit 2005 auf Bundesebene) oder die Inkaufnahme einer Situation, in der Oppositionsparteien issue-spezifisch mitregieren. Ein Beispiel ist die Tolerierung der sachsen-anhaltinischen SPD durch die damalige PDS in den Jahren 1998 bis 2002 („Magdeburger Modell“).

Wenig überraschend liest man in unübersichtlichen Phasen der Regierungsbildung Schlagzeilen wie „Regieren wird immer schwieriger“ (Westfälische Rundschau, 29.2.2008). Bemerkenswerterweise handelt es sich bei diesem konkreten Beitrag nicht um einen Artikel der Redaktion, sondern um einen Leserbrief. Paul Kotzot schlägt vor, man sollte alle fünf in Hessen gewählten Parteien gemeinsam an der Regierungsverantwortung beteiligen. Man könnte meinen, dass er dabei die „Zauberformel“ der Schweiz vor Augen hatte, in der seit den 1950er Jahren eine so genannte Konkordanz aller bundespolitisch aktiven Parteien existiert, d.h. alle „großen“ Parteien regieren faktisch ohne parlamentarische Opposition.

Folgt man dagegen Chantal Mouffe („Über das Politische“, Suhrkamp 2007), geht gerade von Konsensmodellen politischen Entscheidens eine erhebliche Gefahr für die Demokratie aus. In Bezug auf die „Volksmobilisierung“ um nationalpopulistische Parteien wie die FPÖ in Österreich stellt sie dar, dass sowohl die demokratische Linke als auch die demokratische Rechte sich nicht in der Lage sehen, den Kern „des Politischen“ in der modernen Gesellschaft zu erfassen. Dabei handelt es sich um die Unhintergehbarkeit von Grenzziehungen zwischen eigenen und gegnerischen Positionen, über die sich kollektive Identitäten formen. Wenn liberale Demokratien diese Wir-Sie-Unterscheidungen nicht mehr aus sich heraus hervorbringen und in einem geregelten Modus austragen, steigt die Chance, dass nicht-demokratische Bewegungen „Leidenschaften“ von Bevölkerungsgruppen für sich zu nutzen wissen, die in den institutionellen Verfahren keine Anerkennung mehr finden.

Zeigt das Erstarken von Nationalpopulismen an, dass die Demokratie in Europa „in Gefahr“ ist? Ist sie von Ablehnung bedroht, wie sie in anderen Regionen der Weltgesellschaft feststellbar ist bzw. war, wo Opposition unterdrückt wird oder wie in der ehemaligen DDR ohne eigenen Gestaltungsspielraum zugelassen war, um den demokratischen Schein zu wahren?

Meines Erachtens verweisen nationalpopulistische Erfolge auf eine doppelte Ununterscheidbarkeit, die sich in westeuropäischen Demokratien beobachten lässt.

Erstens fehlt es an Unterscheidbarkeit im Spektrum der Parteien, die in den letzten 20 Jahren in wechselnden Konstellationen Regierungsverantwortung getragen haben. Es hat sich eine „Krise der Repräsentation“ eingestellt, wie Michael Vester für die Bundesrepublik Deutschland konstatiert. Keine der konservativen, liberalen, sozialdemokratischen und grünen Führungsgruppen reagiere hinreichend auf die Erfahrungen sozialer Destabilisierung in den großen Volksmilieus. Wenn die Parteien keine plausiblen Gegenwartsentwürfe entwickeln können, wie sollen sie dann Orientierungen für die Zukunft geben?

Zweitens (und eng damit verbunden) wird die Unterscheidung von Vergangenheit und Zukunft eingezogen. Wenn im demokratischen politischen System keine Alternativen mehr ihren Niederschlag finden, gibt es auch nichts zu entscheiden, sondern nur zu akklamieren. Zwar wird fortlaufend über Veränderungen entschieden. Es kommt jedoch auf die Zurechnung an. Wird die Veränderung als im Dissens zu anderen Entscheidungsmöglichkeiten „erkämpft“ verstanden? Oder kann man davon ausgehen, dass auch die Opposition vergleichbar entschieden hätte bzw. sogar in einem übergreifenden Kompromiss mit entschieden hat, wie im Fall der Agenda 2010? Im Gegensatz zur Unterschiedslosigkeit des heutigen Politikbetriebs, bei dem Berufspolitiker über einen „Dritten Weg“ (Anthony Giddens) „jenseits von Links und Rechts“ (Ulrich Beck) einer kontinuierlich schrumpfende Mitte nachlaufen, habe z.B. die erste sozialliberale Koalition mit der Regierung Brandt/ Scheel auf kontroverse politische Aussagen gesetzt, meint Micha Hilgers. Aufbruchstimmung sei entstanden, wo alternative Politikansätze überzeugend vorgetragen und mit Glaubwürdigkeit vertreten worden seien. Ausgehend von einer plausiblen Situationsbeschreibung wurde Kontingenz erzeugt („die Zukunft ist anders möglich“) und Orientierung geschaffen („die Zukunft ist folgendermaßen möglich“). Eine „gute“ Idee („Mehr Demokratie wagen“) und das „richtige“ Thema („Ostpolitik“) entfalteten katalytische Wirkung, weil in nahezu einem Schritt positive Gefühle für die Politik freigesetzt und genutzt wurde.

Wesentliche Bedeutung für diese Katalysefähigkeit hat die Einführung von Alternativität: gegen den Status Quo und gegen konkurrierende Meinungen des politischen Gegners. Die Absorption von Emotionalität beruht auf reguliert ausgetragenem Streit, der eine „ungeheure vergesellschaftende Wirkung“ hat, wenn er in Form von Konkurrenz ausgetragen wird, wie Georg Simmel schreibt. Konkurrenzsituationen sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Parteien um ein „Gut“ streiten, das sich nicht in der Hand des jeweiligen Gegners befindet. In dieser Weise werden die Konkurrenten unhintergehbar an jene Dritten herangedrängt werden, um deren Gunst geworben wird. Übertragen auf die Demokratie handelt es sich bei diesem „Gut“ um die relative oder sogar absolute Mehrheit an Wählerstimmen und der Zustimmung im Lauf einer Legislaturperiode, d.h. um die „Gunst“ des Volkes.

Das Beispiel der Regierung Brandt/ Scheel zeigt, dass die eingeführte Unterscheidbarkeit politischer Positionen eine Bindungsfunktion des Volks an Parteien und darüber an die Demokratie erfüllt. Diese Bindung ergibt sich vielmehr aus relativ zeitstabilen Themen,

• für die es sich zu streiten lohnt
• über die von Parteien signalisiert wird, dass man die Sorgen des Volkes besser als der politische Gegner „verstanden“ habe und
• über die man sich durch „bessere“ Beiträge von seinen Konkurrenten abheben kann.

Werden Unterscheidbarkeiten nicht mehr in der demokratischen Auseinandersetzung von Regierung und Opposition erzeugt und befriedet, steigen die Chancen, dass die Demokratie als Ganze als eine Seite der Unterscheidung aufgefasst wird, die es nationalpopulistisch oder über ähnliche Mobilisierungsstrategien zu bekämpfen gilt. Also ihr demokratischen Parteien: macht selbst den Unterschied!