Irgendwann die Tage wurde ein „internationales Spionagenetzwerk” im Internet gefunden, dass anscheinend vor allem die hohe Politik im Visier hatte. Tausende von Computern und hunderte von Amtsträgern sind betroffen. Die 20-Uhr-Tagesschau ergänzte die Berichterstattung mit dem zitierten Hinweis:
„Das Internet sei zu undurchsichtig um Schuldzuweisungen machen zu können.”
Allerdings ist es nicht nur das Internet, dass durch Undurchsichtigkeit politische Entscheidungen und rechtliche Konsequenzen erschwert, es ist die ganze moderne Technologie. Hier nur ein paar Themen, die zu dieser Misere beitragen: weiterlesen »
Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsident Omar Hassan al-Bashir dokumentiert den unaufhaltsamen Fortschritt weltgesellschaftlicher Differenzierung, wobei gleichzeitig zu beobachten ist, dass entlang verschiedener Ebenen der Weltgesellschaft Konfrontationslinien auftreten, für die es bisher keine Beobachtungsschemata gibt. Um dies zu zeigen, werde ich in einem ersten Schritt den Begriff der Weltgesellschaft einführen, dann das Problem von Nationalstaatlichkeit und Weltpolitik anreißen, um im dritten Schritt die Konfrontationslinien der weltkulturellen Eben zu skizzieren. Abschließend zeigt sich, dass Menschenrechte eine Transformation von Kultur zu Recht erlebt haben.
Weltgesellschaft
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Rechtswege haben die Aufgabe Gerechtigkeit herzustellen, Ausgleich (sofern möglich) zu erwirken oder bei Undurchsichtigkeit Standpunkte mit Geltung zu versehen. All dies funktioniert, weil, eher latent, weitere Funktionen erfüllt werden. Ein Rechtsweg ist immer mit einer gewissen Laufzeit verbunden, die an sich schon aufgeheizte Gemüter beruhigt. Rechtswege bieten von sich aus bereits Orientierung, da sie grundsätzlich zur Verfügung stehen und Selbstjustiz damit immer unterbinden bzw. automatisch sanktionieren. Zudem haben Rechtswege den großen Vorteil, bereits vor in Kraft treten legitimiert zu sein. Sie gelten unabhängig von der eigentlichen „Sache” die in ihnen verhandelt wird. Man kann am Stammtisch sonst was für Geschichten über erfahrene Ungerechtigkeiten erzählen, nachdem man vor Gericht verloren hat, wirkt die Erzählung nach außen nur noch wie Autosuggestion.
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