Im letzten Text (Schwarz/Gelb-Kritik-Kritik) ging es um die Feststellung, dass die aktuelle Bundesregierung eine äußerst demokratische Veranstaltung ist. Das für diese Aussage ausschlaggebende Phänomen ist die enge Verknüpfung zweier im politischen Tagesgeschäft eigentlich streng getrennter und sich widersprechender Verfahrenslogiken: 1. Legitimationserzeugung, 2. Entscheidungsfindung.

Derartige Momente sind selten. Das letzte Mal, dass eine Regierung derart öffentlich Perspektiven präsentiert und Alternativen diskutiert hat war, meiner Ansicht nach, vor der Entscheidung zur Teilnahme am aktuellen Afghanistan-Krieg. Dies wurde sogar so weit getrieben, dass die „Fraktionsdisziplin“ ausgesetzt wurde. (Aber wie grotesk wäre es auch anders…)

Beim Blick auf Schwarz/Gelb stellt sich die Frage: Warum wird die Atompolitik, Gesundheitspolitik, Familienpolitik, Verteidigungspolitik, … so öffentlich und vor allem so lange diskutiert? Warum greifen nicht die üblichen Mechanismen Ausschussarbeit, formale Debatte, Abstimmung (mit „Fraktionsdisziplin“)? Warum ist die Regierung daran interessiert die Konflikte in die politische Peripherie zu tragen und sie lange zu führen? Antwort: Weil sie sich für die politische Entscheidung der Themen nicht ausreichend legitimiert fühlt und Ärger (Protest, Verfassungsgericht) im Nachhinein befürchtet.

In der Politik geht es um zwei Sachen: Köpfe und Konzepte, Personen und Themen. Angela Merkel hat in ihren letzten Wahlkämpfen allerdings zwei Sachen gelernt. Vor der Wahl Personen (Paul Kirchhof) und Themen (Mehrwertsteuererhöhung) zu präsentieren zahlt sich (für sie) nicht aus. So führte die CDU 2009 einen inhaltsleeren Wahlkampf, sie überließ ihre Schwarz/Gelbe-Machtübernahme der leicht schiefen Wahlmathematik und diskutierte die Ämterverteilung kaum vor der Verhandlung des Koalitionsvertrages.

Dadurch wurde zwar das Parlament (trotz FDP-Höhenflug) zu ihren Gunsten voll. Doch inhaltlich befand sie sich in einem luftleeren Raum. Es ist an dieser Stelle notwendig, sich die Funktion der Wahl aus Perspektive der Politik zu verdeutlichen. (Nur für das Publikum geht es tatsächlich um Personen. Einer Regierung ist es relativ egal, ob vor einer Abstimmung Fraktionsmitglied Schmidt oder Meier auf Linie gebracht werden muss.) Politik ist eine Angelegenheit, die hauptsächlich in ihrem eigenen Saft schmort. Der Bundestag ist ein Raumschiff und für die Abgeordneten gibt es nur zwei Wege, etwas über ihre Klientel zu erfahren: Den Mikrokosmos des eigenen Wahlkreises und die Zuarbeiten der wissenschaftlichen Dienste/Massenmedien – beides durch Lobbyismus verfärbt. Um sich zu erden und die politischen Instrumente zu eichen ist die Politik darauf angewiesen, in regelmäßigen Abständen Innezuhalten und sich dem „Volkswillen“ unterzuordnen. Jede Partei bringt nach bestem Bemühen zurechenbare, unterscheidbare Themen und Personen in Stellung und hofft auf möglichst großen Erfolg. Wie viel blanke Hoffnung bei Wahlen im Spiel ist, sieht man an der Emotionalität eines Wahlabends. Es geht um alles, die Gegner sind stark, die Prognosen recht unnütz (siehe „Demoskopie-Desaster“ 2005 das einen Bundeskanzler um den Verstand brachte).

Wer aber den Zuschlag bekommt, kann sich auf die Fahnen schreiben, legitimiert zu sein. Welche konkreten Probleme auch aufkommen, die generelle Richtung wurde vom Wähler abgesegnet. Eine legitimierte Regierung muss sich nicht mit der Frage beschäftigen, wie sie ihre Entscheidungen durchsetzt, weil dieses Problem gar nicht existiert – es wurde bereits gelöst. Der Korridor des Möglichen wird vor der Wahl abgesteckt, durch die Wahl bestätigt und nach der Wahl entlang gegangen.

Diesen Moment der externen Rückversicherung grundlegender Leitlinien hat die aktuelle Regierung verpasst. Sie ist mit Nichts in die Wahl gegangen und muss jetzt damit leben, dass unangenehme Entscheidungen Widerstand und Protest hervorrufen. (Das ausgerechnet ein Werk wie das „Wachstumgsbeschleunigungsgesetzt“ als erstes verabschiedet wurde, zeugt von besonderer Brillanz der Verantwortlichen.) Die Regierung muss die Konflikte über Themen jetzt nachholen. Obwohl jetzt nicht die Zeit dafür ist und die Politik auch kaum in der Lage ist, Legitimationserzeugung und Sachentscheidung gleichzeitig durchzuführen. Das während Wahlkämpfen keine Politik stattfindet, ist nämlich kein Bug sondern ein Feature der Demokratie, damit nach der Wahl Politik gemacht werden kann, ohne gleichzeitig Wahlkampf machen zu müssen. Die Unterstützung für die Sachentscheidungen wurde ja schon erteilt.

Dass die Regierung gerade zutiefst bilderbuchdemokratisch agiert, weil sie den politischen Konflikt und die politische Entscheidungsfindung kombiniert, kann zwar als „schön“ bewertet werden, stellt sie aber vor kaum zu leistende Anforderungen. Legitimationserzeugung zielt auf Gewinnung von politischer Unterstützung, politisches Entscheiden ruft Enttäuschung hervor – dass kann man hintereinander erledigen (immer in der Hoffnung, das die Enttäuschung bis zur nächsten Wahl vergessen ist) aber nicht parallel.

Im letzten Text wurde gesagt: Die Regierung ist nicht per se schlecht (jedenfalls nicht, weil sie sich ernsthaft streitet) & Es ist möglich, dass in dieser Legislaturperiode viele wichtige Entscheidungen getroffen werden können (weil eben Lobbyismus diesmal nicht so einfach vom Publikum akzeptiert wird). Es kann aber, aus genannten Gründen, auch alles viel früher einfach vorbei sein. Vielleicht ist Angela Merkel ja an einem, zumindest kleinen, inhaltlichen Vermächtnis interessiert, die Chancen dafür stehen, meiner Meinung nach, nicht sooo schlecht…

(Bild: Doug Wheller)

Morgen ist Europawahl, bzw. seit vorgestern bis morgen, und es könnte fast nichts unspannender sein, als die Frage, welcher der dämlichen Werbespots am besten funktioniert hat. Falls die deutsche Wahlbeteiligung morgen über 34,7% liegt, liegt es allenfalls daran, dass dieses WE nichts Weiteres anliegt, was um das bisschen Aufmerksamkeit buhlt. Aber wehe es regnet, dann ist selbst dieser kleine Langweiligkeitsvorteil hinüber.

Wieso soll man wählen gehen? In den öffentlichrechtlichen Massenmedien liefen die Tage Kinderreporter durchs Bild und erzählten, dass ganz, ganz viele Gesetze aus Brüssel kommen. Nur, Europawahl ist eben keine „Europawahl”, sondern EU-Parlamentswahl und das EU-Parlament hat zwar einiges mit der EU zu tun, aber relativ wenig mit Brüssel. Selbst ist es in Straßburg beheimatet, die Fraktionen treffen sich regelmäßig in Brüssel und das Generalsekretariat vergnügt sich in Luxemburg. Und diese regionale Ferne ist noch immer symptomatisch für die politische Rolle des Europäischen Parlamentes in Brüssel.

Denn wenn im Nachgang der Wahl die EU-Kommission, das einzige EU-Gremium mit dem Recht Gesetze zu initiieren, zusammengesetzt wird, können noch so viele Wähler der guten Idee gefolgt sein, Grün gewählt zu haben, über den deutschen Kommissar wird die große Koalition in Berlin entscheiden.

Ganz gleich also, was die Wahl bringt, die Fragen über die inhaltlichen und personalen Besetzungen der EU-Institutionen sind bereits entschieden oder werden gerade unabhängig von der EU-Parlamentswahl entschieden. Als Wähler bleibt (für einige) allein die Freude, dass später einer der Beteiligten an den Anhörungs- und Mitentscheidungsverfahren durch die eigene Wahl mitbefähigt wurde, vor der Presse eine Stellungnahme zu verlesen.

Europawahl – der spannende Teil:

So langweilig der Wahlkampf war und so relativ unbedeutend die Wahl selbst ist, so spannend könnte sich die Besetzung der EU-Kommission gestalten. Denn, die Kopplung, dass ein Wahlergebnis ein Mehrheitsverhältnis bedeutet, auf Basis dessen dann eine Regierung gewählt wird, gibt es in Europa nicht. Das Spannende ist, das es überhaupt keinen Mechanismus gibt, der die EU-Kommission besetzt. Die 27 Mitgliedsstaaten müssen sich einigen, und möchten das gerne im Konsens tun. Dabei muss zwischenstaatlich geklärt werden, welches Themengebiet welchem Land zugeordnet wird, und innerstaatlich muss geklärt werden, welche Person dieses Ressort besetzt. Für Letzteres kann man natürlich die Mehrheitsverhältnisse die im nationalen Parlament vorherrschen nutzen, aber wie einigen sich die Länder untereinander?

Am liebsten in geheimen Hinterzimmer-Absprachen. Bei 15 Staaten hat das immer gut geklappt. Bei der aktuellen Anzahl und der hier und da vernehmbaren EU-skeptischen Stimmung auf Regierungsebene ist jedoch zu erwarten, dass die Prozedur nicht so geräuschlos über die Bühne geht.

Auch das EU-Parlament könnte hier noch eine Rolle spielen. Eigentlich haben die EU-Parlamentarier keine Rechte auf Mitentscheidung, allerdings waren sie so frei, den Tagesordnungspunkt „Anhörung der EU-Kommissionskandidaten” einfach in ihr Programm zu schreiben. Allein die ihm zuteilwerdende, öffentliche Aufmerksamkeit sorgt dafür, dass ihnen so eine Rolle als Mitentscheider zugestanden wird. Sofern viele der kleinen nationalen EU-skeptischen Parteien einziehen werden, wird sogar der Profilierungswille des Parlamentes gegenüber den Mitgliedsstaaten steigen. Bereits vor 5 Jahren wagte es Barroso nicht, eine Kommission im EU-Parlament zur Abstimmung vorzulegen, von der er wusste, dass sie nicht mehrheitsfähig ist. 3 Monate dauerte seine Neuplanung. Seit dem ist die Anzahl der Kommissare gewachsen, die EU-Skeptik hat zugenommen und die Stimmung orientiert sich an der allgemeinen Krise. Dass man zumindest einen EU-Kommissionspräsidenten hat, der für eine weitere Amtszeit zur Verfügung hat, scheint ein wichtiges Gut zu sein. Offiziell liegt es an ihm, eine Kommission zusammenzustellen. Das könnte den Prozess entlasten oder eben vielleicht überhaupt erst ermöglichen.

Barack Obama hielt Dienstagnacht die beste politische Rede, die ich jemals hörte. Er krönte damit einen unfassbar gelungenen und unglaublich erfolgreichen Wahlkampf. Viele mir gleichaltrige schätzten die Rede und den Wahlkampf ähnlich ein. Allein, die unter-dreißigjährigen wählten ihn mit 66% zum neuen Präsidenten. (Diese Durchschnittszahl trifft auch auf Staaten wie Ohio oder Florida einzeln zu. Selbst in Texas gewann er in dieser Altersgruppe mit 54%.)

Die amerikanische Freude führt in Europa aber, wie so vieles, zu Mahnungen und Befürchtungen. Zu euphorisch sei die Stimmung, zu groß die anstehenden Probleme – ein Mann allein wird die Welt nicht retten können. Vor allem in den deutschen Medien kann man dies heute lesen und hören.

All diesen vorrangig deutschen Bedenkenträgern lässt sich aber mit drei Argumenten der Wind aus den Segeln nehmen. 1. Wir verstehen Amerika sowieso nicht. 2. All das, was jetzt passiert, ist nichts Neues. 3. Der Wahlkampf war perfekt, warum nicht auch die Präsidentschaft?

1. Wenn wir von Europa und besonders von Deutschland aus nach Amerika schauen, können wir vieles nicht nachvollziehen, weil wir zwei amerikanische Grundprinzipien nicht verstehen. Das ist erstens der fundamentale Pragmatismus und zweitens das komplizierte Verhältnis von Politik und Religion.

In Amerika gibt es einen Hang zur Erdung. Gefühlsduseleien und Schöndenkerei ist Amerikanern schlicht fremd. Where is the beef? Ist kein bloßes Sprichwort, sondern das grundlegende Motivationsmuster eines Pragmatismus, der sich gut anhand des „American Dream” veranschaulichen lässt. Der „amerikanische Traum” ist nicht von ungefähr das Aushängeschild amerikanischer Lebensführung. Er markiert das Äußerste innerhalb einer magischen Grenze, die die amerikanische Vorstellungskraft beschränkt: die Realität. Während man sich in Europa in Melancholie vergräbt oder nach der Utopie strebt, kann ein „amerikanischer Traum” Wirklichkeit werden. Mit der Wahl von Obama als farbigen Präsidenten wurde, durch die Realität, die Grenze der Vorstellungskraft verschoben. Einer der Gründe für die Euphorie.

In vielen Punkten schlägt sich dieser Pragmatismus nieder. In der Soziologie kennt man das Übel, dass sich amerikanische Texte als Studien in Analysen verlieren und alles in möglichst symmetrische Matrizen gepresst wird, während Europäer den Gedanken freien Lauf lassen und unbekümmert theoretisieren. In Europa werden Debatten geführt, wie sich Kapital am ehesten gerecht verteilen lässt, in Amerika sahnt man an der Wallstreet rücksichtslos ab. In Europa wird gestritten, wie man einem 2-Mio.-Volk hilft, in Amerika greift man ein 30-Mio.-Volk einfach an, tötet Hunderttausende und vertreibt Millionen. In Amerika lässt man sich ungläubig von einem „einfach unvorstellbaren” farbigen Präsidenten überraschen, in Europa glaubt man, die Amerikaner feiern, weil sie ihn für einen heilsbringenden Engel aus dem Himmel erachten. Über diese Unterschiede kann man reden, man kann sie jedoch nicht ernsthaft nachvollziehen. Der Sprung über die eigenen Prämissen wäre einfach zu groß.

Ähnliche Verständnisschwierigkeiten haben wir, wenn wir uns anschauen, wie religiös Amerika ist und wie sehr die Religion die Politik beeinflusst, obwohl es kaum ein Land gibt, dass die Säkularität ernster nimmt.

Das scheint tatsächlich so paradox zu sein, dass allein ein schnell hergeleiteter Ansatz fehlt, das zu erklären. Hinzu kommt, dass es sich bei der religiösen Beeinflussung von Wahlen um ein Massenphänomen handelt. Es scheint so, dass die Religion vor allem dann bei Wahlversprechen eine Rolle spielt, wenn das Publikum besonders groß und/oder unbestimmt ist. Zumindest wirkte es so, dass in den Town-Hall-Sessions viel weniger über Religion gesprochen wurde, als in Interviews oder bei der Präsentation von Wahlwerbung in den entsprechenden Medien. Ohne einen extra Forschungsansatz oder viel Recherche scheint man keine befriedigende Antwort zu finden. Man muss aber darauf hinweisen, dass das amerikanische Verständnis der Religionsausübung eher über die Predigt als, europäisch, über die Beichte funktioniert. Es fällt nicht schwer, Obamas Siegesrede als Predigt zu charakterisieren. Aber es gibt auch keine guten Gründe, warum das schlecht sein soll.

Der amerikanische Pragmatismus und das Verhältnis von Religion und Politik erscheinen mir an dieser Stelle als ausreichend, um grundsätzliche Verständigungsbarrieren zu beschreiben, die zu schnelles Verstehen verhindern. Festzuhalten bleibt, wir können zwar beobachten was in Amerika passiert aber um es so zu verstehen, wie wir glauben, das es in Amerika verstanden wird fehlt uns der entsprechende Kontext, die Prämissen und die Perspektive.

2. Vieles von dem, was gerade passiert, erscheint wie ein Déjà-vu. 1988 folgte auf Ronald Reagan George H.W. Bush. Er zog mit einem Vorsprung von 8% ins weiße Haus. Er führte Krieg und Amerika in eine Rezession, sodass er 1992 mühelos von Bill Clinton ersetzt wurde. Clinton war so populär, dass er die Vorwahlen der Demokraten in 39 Bundesstaaten gewann. Die Lage der Nation scheint jedoch so schwierig gewesen zu sein, dass mit Ross Perot ein unabhängiger Kandidat bei der Präsidentschaftswahl beinah jede 5 Stimme für sich gewinnen konnte. Clinton hatte also längst kein so mit Hoffnung aufgeladenes Mandat, wie Obama jetzt. Dennoch konnte er Amerika in eine Zeit des Wohlstandes zurückführen, es international Einbetten und er hinterließ einen ausgeglichenen Haushalt, der Überschüsse erwirtschaftete. Die Situation in der Obama das Land übernimmt ist weitaus schlimmer, jedoch verfügt er auch über mehr Rückhalt in der Bevölkerung. Clinton startete mit 43% der Wählerstimmen. Die Einzigen die Obama nicht mehrheitlich gewinnen konnte, sind 60+ jährige Dorfbewohner, die mindestens einmal die Woche in die Kirche gehen – doch selbst bei ihnen liegt er noch auf Clinton ’92-Niveau. Der Rückhalt ist ebenso enorm, wie die wirtschaftliche Lage schlecht ist.

Für diejenigen, denen dieser Vergleich nicht weit genug reicht, hält die Geschichte Frank D. Roosevelts Wahl 1932 bereit. Roosevelts New Deal könnte die Vorlage für das sein, was Amerika als nächstes großes Projekt ansteht.

3. Barack Obama hat einen Wahlkampf geführt, bei dem alle Steuerungspessimisten und Planungsskeptiker einsehen müssen, dass die Strategie, die über 20 Monate reichte und mehr als 300 Millionen Menschen einbezog, perfekt aufging. Entgegen der Engführung in der deutschen Sicht auf den Wahlkampf, bestand sie nicht nur darin große Reden zu halten und mit persönlichem Charisma zu überzeugen, sondern auch darin, ein nie da gewesenes Netz an Parteibüros über das Land zu verteilen, alle zur Verfügung stehenden Medien zu nutzen und zuzuhören. Wie dies alles zusammenspielte und zu diesem Erfolg führen konnte, muss soziologisch und politikwissenschaftlich ausgewertet werden. Pauschalisierungen werden nicht reichen.

Es lässt sich festhalten, das Obama zwei noch ziemlich unbeobachtete Talente in sich vereinigt. Einerseits kann er ein Team aufbauen, das beinah komplett hinter ihm verschwindet und er kann seinen nahen Kreis auf ungeahnte und direkte Weise motivieren. Daneben besitzt er sein bekanntes Charisma und Ausdauer. In keiner Sekunde des Wahlkampfes schien er ungefasst zu sein. Es gab keine Ausrutscher, keine emotionalen Ausbrüche, keine Fehler. Dagegen gab es all das dutzendweise bei John McCain. Colin Powell brachte es in seinem TV-Auftritt, in dem er seine Unterstützung für Obama bekundete, auf den Punkt: Bei einer Wahl des Präsidenten geht es nicht um Erfahrung, sondern um Urteilsvermögen. John McCain konnte, als Insider und politisches Schwergewicht, in keiner Weise punkten. Barack Obama weiß, wie man Politik macht. Er hat es auf der Bühne mit großen Reden und hinter der Bühne mit kleinen Schritten gezeigt. Er wird uns noch überraschen, mit unerwarteten Gesprächspartnern, neuer Diplomatie und Republikanern in seinem Kabinett.

Es gibt gute Gründe, zuversichtlich zu sein. Die Europhorie, die aus europäischer Perspektive so übertrieben erscheint, besteht auch zu einem großen Teil aus der Erleichterung George W. Bush überstanden zu haben und dem Fakt, dass mit einem farbigen Präsidenten ein bedeutender Teil amerikanischer Geschichte zu einem glücklichen Ende geführt wurde.

Die ersten Meldungen aus Amerika stimmen hoffnungsvoll. Man wird Obama geduldig die Zeit geben, die die zukünftigen Aufgaben brauchen. Und er wird mit dem Volk zusammenarbeiten. Nach 8 Jahren Neokonservativismus und radikalem Liberalismus haben sich jetzt wieder die Arbeiter der Realwirtschaft und die Jugend durchgesetzt und ihren Kandidaten ins Präsidentenamt gewählt.

Es sind nicht mehr Macht und Geld, sondern Hoffnung und Vertrauen die die neue Welt prägen. (kleiner Spaß, vielleicht ;-)

(Bild: Barack Obama)

Podcast-Empfehlungen: Welcome, Mr. President! Dürfen wir Amerika wieder lieben, hr2 – der Tag. Und: Die USA nach der Präsidentschaftswahl, swr2 Forum.

Wenn Europäer den amerikanischen Präsidenten wählen dürften, würden sie regelmäßig den Kandidaten der Demokraten wählen und ihn mit Ergebnissen, wie wir sie seit dem Ende der DDR nicht mehr kennen, ins Amt hieven und den republikanischen Kandidaten auf den Mond schießen.

Nun ist uns das leider nicht vergönnt. Wir bleiben fragend zurück und wundern uns, wie es möglich ist, dass John McCain die Wählerumfragen anführt. John Stewart bringt all diese Verwunderung gegen Mike Huckabee treffend zum Ausdruck, in dem er ihn fragt: „Do you fell like your Party is the only one [that] can fix the damage, that your Party has done?“ Als Profi stellt er sie so, dass Huckabee gar nicht mehr in Verlegenheit kommt, antworten zu müssen. (siehe hier)

Sind die Amerikaner tatsächlich so dumm? Ist ihre Weltsicht so eingeschränkt, dass sie nicht darüber nachdenken wollen, was die 2 Mrd. Dollar, die wöchentlich im Irak sprichwörtlich verpulvert werden, bedeuten könnten, wenn man sie im Inland, für sie, einsetzt?

Diese Fragen werden der Situation und ihrer Protagonisten natürlich nicht gerecht. Auf der einen Seite gibt es in Amerika eine bürgerliche kritische Masse, die weltweit ihres Gleichen sucht. Es gibt „das andere Amerika“, das Rekrutierungszentren der Armee blockiert, sich in Gemeinschaften organisiert, einfach „vernünftig“ lebt und drängende Fragen öffentlich stellt. Es gibt politisch interessierte und engagierte Menschen, die die Parteitage stürmen, Briefe an ihre Gouverneure schreiben, ihren Sheriff mit bedacht wählen, auch manchmal vor dem Rathaus im Kreis demonstrieren und ihre Meinungen bekunden.

Es gibt aber eben auch diejenigen, die all dies nicht tun und schlicht McCain wählen werden. Leute, die über Bundespolitik nicht groß nachdenken, die nicht wissen, dass es zwischen Irak und Pakistan keine Grenze gibt, die noch nie in New York, Boston, Los Angeles oder San Francisco waren und ihrem Arbeitsplatz am Fließband hinterhertrauern, wenn sie ihn verlieren. Das sind Menschen, wie wir sie in Deutschland auch haben, die wir als „dumm“ oder gleichbedeutend aber anders ausgedrückt als „konservativ“ und „provinziell“ beschreiben.

Die beiden Begriffe sind nicht grundsätzlich negativ besetzt. In weiten Teilen der Jugend und Nicht-CDU/CSU-Wähler haben sie aber eine eindeutige Konotation. Wertfrei betrachtet bedeuten „konservativ“ und „provinziell“ jedoch nur, dass die eigene Lebenswelt möglichst so bleiben soll, wie sie ist. Lebenswelt bezieht sich auf „provinziell“ und meint, die Umwelt, die unmittelbar erlebt werden kann, für die man keinen Fernseher oder andere Massenmedien und keine Organisationen braucht. Die Provinz ist der Ort, der den Sinnen direkt zur Verfügung steht. Der Alltag als ganze Welt. Alle sozialen Bezüge ergeben sich hier allein durch Interaktion, wie im antiken Griechenland.

Dies lässt sich heute natürlich kaum mehr ermöglichen. „Globalisierung“, Konkurrenz, Leistung, usw. sind die neuen semantischen Triebfedern, die das und-so-weiter bedeuten. Nur wird bei der Diskussion dieses Gegensatzes, vor allem von denen die „provinziell“ und „konservativ“ als quasi-Schimpfwort benutzen, eins vergessen: Alles was hinter dem Horizont der Provinz liegt, ist nur durch Glaube erreichbar.

Irak-Krieg: gut oder schlecht? Geht es um Öl oder um Demokratie? Sollten sich die Investmentbanken selbst retten oder sollte der Staat, und damit alle, die 300 Mrd. bezahlen? Sollten alle 300 Mio. Amerikaner verpflichtend krankenversichert werden oder nicht? Lebten die Dinos vor 6000 Jahren mit uns oder starben sie schon vor 65 Mio. Jahren aus? All das sind Glaubensfragen. Bei politischen Links-Rechts-Debatten, wissenschaftlichen Methodenstreiterein, medizinischen Diagnosen und Behandlungsempfehlungen oder pädagogischen Engagements für private Ganztagsschulen handelt es sich nicht um Fragen nach Wissen oder der Intelligenz sondern um puren Voodookram. Alle Wirtschaftswissenschaftler, die dieser Tage auf Nachfragen zur Finanzkrise nicht mit „Ich glaube, dass …“ beginnen, sind besserwisserische Lügner.

Es ist also absolut natürlich und verständlich, wenn sich Amerikaner ohne höhere Bildung, ohne Karriereambitionen und ohne gesellschaftliche Voraussicht nicht um die Kandidaten fürs Präsidentenamt sondern um ihre Provinz sorgen aber dennoch entscheiden, wenn sie gefragt werden. Viel unnatürlicher und beinah absurd ist es, von jedem zu verlangen, sich Gedanken über die Belange von 300 Mio. Amerikanern und den Rest der Welt machen zu müssen.

Wer als Amerikaner Probleme mit seiner Lebenswelt, also in seiner Provinz, hat, geht zum Bürgermeister oder dem ebenfalls von ihm gewählten Sheriff und redet mit ihm. Falls es um weiterreichende Angelegenheiten geht, schreibt man einen Brief an seinen Gouverneur, der mit hoher Wahrscheinlichkeit persönlich unterschrieben antwortet. Der Präsident spielt allenfalls als Wahlkämpfer oder in Filmen eine Rolle. Die eigene Lebenswelt wird von ihm nicht tangiert. Es sei denn, er kommt mal zu Besuch. Dann ist für diesen Moment die Provinz jedoch nicht wiederzuerkennen. Die alltägliche Lebenswelt und der Präsident – das sind in Amerika unterschiedliche Kategorien, die sich gegenseitig ausschließen.

Die „provinziellen“ und „konservativen“ Meinungsführer sitzen im amerikanischen Wahlkampf also grundsätzlich an einem längeren Hebel. Wer zum Thema Irak mehr als „Victory“ zu sagen hat, hat es schwer. Eine aufgezwungene Pflichtversicherung aus dem fernen Washington ist ebenfalls nicht zu erreichen. Viel lieber setzt man sich höchstpersönlich direkt mit seinem Arbeitgeber auseinander. Usw.

All das ist nicht auf individuelle Dummheit, „Provinzialität” und „Konservativismus” zurückzuführen, sondern eine strukturbedingte Eigenheit amerikanischer Lebensführung, die wir in Europa nicht kennen und daher auch nicht wirklich verstehen.