Von der List der Vernunft – Im Gespräch: der Jurist und Publizist Horst Meier

Der Kasseler Verfassungsrechtler und frühere Strafverteidiger Horst Meier schreibt seit drei Jahrzehnten über Rechtspolitik und befasst sich insbesondere mit der rechtsstaatlichen Entwicklung der Bundesrepublik, wofür er zuletzt den Pressepreis des Deutschen Anwaltsvereins erhielt. Von ihm erschienen Arbeiten zu den Verbotsprozessen gegen die SRP und NPD und zur Kritik des Verfassungsschutzes. Ein ausführliches Sozialtheoristen-Gespräch über die freiheitliche demokratische Grundordnung, dubiose Hitler-Spenden in der Nachkriegszeit, den Umgang mit extremen politischen Positionen und über den Bedarf einer unaufgeregten Bewertung.

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Wann gibt es Neuwahlen? – Kleiner bundesrepublikanischer Rück- und Ausblick mit Indizien

Neuwahl-Interpreten mit ähnlicher Taktik: Altkanzler Helmut Kohl und Gerhard Schröder unterhalten sich nach dessen Wahl zum Bundeskanzler im alten Bonner Bundestag. Bild: Marco Urban

Vermutlich in keiner anderen Legislaturperiode des Bundestages ist das Wort auch nur annähernd oft gefallen. Bekommt neben Österreich auch Deutschland bald schon “vorgezogene Neuwahlen”? Immerhin eine Beobachtung gibt Hinweise.

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