Letzten Freitag war die Welt in Ordnung. Der Prinz heiratete seine Prinzessin und jeder der zu Hunderttausenden in London anwesenden Gäste spürte, dass er am richtigen Ort war, in der Welthauptstadt für einen Tag. Ein kollektives Zufriedenheitsgefühl wohl, wie man es seit den 1990ern nicht mehr erlebte. Zwei Nächte später wurde anderswo auf den Straßen gefeiert. Den New Yorkern kann man die kollektiv gefeierte Erleichterung noch nachsehen, bei den gerade zwanzigjährigen Collegeboys, die überall in den USA auf die Straße rannten, fällt das schon schwerer. Doch ihnen ist eigentlich auch kein Vorwurf zu machen. Sie können sich an die Unbekümmertheit der 90er nicht erinnern, ihr halbes Leben wurden sie mit bin-Laden-Tonbändern vollgedröhnt und nun ist er endlich tot.
Als man gestern in Europa erwachte, erwartete einen schon die Nachrichtenwelle aus den USA. Doch anstatt sich über die Skurrilität dieser Feierlichkeiten wundern zu können, wurde man überrascht von einer Kanzlerin, die sich darüber „freue“, dass es „gelungen ist“ jemanden „zu töten“. Es handelt sich um einen interessanten Fall von Bündnistreue, in dem man die eigenen Werte kurz vergisst, um semantischen Beistand zu leisten.
Man muss die Welt hinnehmen, wie sie ist, doch ein paar Anmerkungen kann man machen. Dass es gerechtfertigt ist, mit Kampfhubschraubern in ein souveränes Land zu fliegen und dort in einer nicht unbedingt wenig besiedelten Wohngegend eine Villa zusammenzuschießen um jemanden gezielt zu töten, war gestern bei Twitter eine erstaunlich breit geteilte Ansicht. Der „Typ“ war schließlich ein „Oberkrimineller“ und „deutsche Besserwisserei“ ist da mal fehl am Platz (tweet von „Herr Schinka“, einem Berufsschullehrer für Politik). Herr „Dr. show biz. Käse“ (@Einstueckkaese, der eigentlich durch die twitterübliche Wortspielereiklugheit inkl. Realitätsbezug angenehm auffällt) findet diejenigen „niedlich“, die einen bin-Laden-Prozess erwartet haben. Die warten sicher auch auf „Weltfrieden“ und „Gratisnutella“ (tweet). Diese beiden sind für meine gestrige Timeline zum Thema recht repräsentativ.
Erschreckend eigentlich. Zum einen, dass wir plötzlich, wo wir dachten, bin Laden sei schon lange tot glauben sollen, dass er doch noch lebte und nun aber wirklich tot ist. Und zum anderen, wie sehr wir uns auf solch eine Erzählung einlassen sollen, anstatt sie zumindest ein bisschen kritisch zu sehen. Obama hat gestern einen Punktsieg gelandet, vielleicht den ersten auf seiner vor drei Jahren aufgestellten Liste außenpolitischer Maßnahmen. Wenn man das Ereignis aber nur ein bisschen historisiert wird es ein merkwürdiges Bild.
Gestern trafen sich Helmut Schmidt und Peter Scholl-Latour im TV. Ich habe nur die letzte halbe Stunde gesehen, in der sie kaum noch über Osama bin Laden gesprochen haben, doch man konnte noch fühlen, dass für Schmidt der Anlass bestand, über Tagespolitik zu sprechen, für die er sich ja schon seit Jahren, das betont er oft, nicht mehr zuständig fühlt. Schon den Tag über war zu lesen, dass er den Einsatz kritisch und als völkerrechtswidrig einschätzt.
So ist es nun, dass wir an einem Tag zwei Kanzlermeinungen haben, die nicht weiter auseinanderliegen können. Die aktuelle Kanzlerin findet es erfreulich, dass es gelingt, gezielt zu töten. Der Altkanzler findet es erschreckend, dass dies offizielle Linie ist.
Es war Helmut Schmidt, der einmal die gesamte Politikgeschichte der Bundesrepublik auf eine Unterscheidung zusammenzog: Es gibt die Politikergeneration, die den Krieg erlebt hat und die, die ihn nur erzählt bekommen hat. Diesen Bruch markiert die Kanzlerwahl 1998. interessanterweise fand mit dem Kosovokrieg im gleichen Jahr auch der erste, direkte Kriegseinsatz Deutschlands seit dem Krieg statt. Man kann also die Schmidt-Idee noch weitertreiben und sagen: Es gibt die Kanzler, die den Krieg erlebten und nie welche führten und es gibt die Kanzler, die den Krieg nicht erlebten, die aber Kriege führ(t)en.
Die Ersteren mussten sich für ihre kriegerische Enthaltsamkeit nie rechtfertigen. Selbst 1991, als beinah die gesamte westliche Welt in den Krieg zog, war eine deutsche direkte Nichtbeteiligung kein Grund für politische Verstimmung. Auch wenn bereits andere Diskussionen im Volk möglich waren, war die offizielle politische Linie klar.
Das Erleben von Krieg ist mittlerweile vergessen. Die Daten und Fakten gibt es noch, eingereiht im Kanon des Schulbuchwissens. Die Generation, die noch davon erzählen könnte, ist dazu aber kaum mehr in der Lage. Das Mitfühlen beim Zuhören richtet sich noch ein bisschen auf die Erzählungen, viel auffälliger ist allerdings inzwischen die Gebrechlichkeit der Erzählenden. Es gibt schon jetzt keine lebendige Erinnerung mehr an den Krieg. Wer sich der Aufgabe stellen will, ihn zu verstehen, muss in die Bibliotheken und Museen gehen.
An der Politik, die gegenwärtig gemacht wird, kann man das ablesen. Kriege werden inzwischen wieder – im Kanon der politischen Instrumente – geführt. Es gibt die großen Einsätze und die kleinen Scharmützel. Wenn eigene Soldaten sterben, steht das mediale Skript für die Bewältigung dieser, eigentlich nur noch familiären Tragödien, bereit. Häufiger sterben jedoch die anderen. Die Opferzahl in Afghanistan pro Jahr ist vierstellig und steigt kontinuierlich. Im Irak haben unkontrollierbare Privatarmeen die militärischen Aufgaben übernommen, da erfährt man nicht mal mehr, wer von den „eigenen“ stirbt. In Libyen läuft ein Einsatz, den Obama vor mehr als einem Monat mit einer Laufzeit von „days and not weeks“ veranschlagt hat – da gibt es überhaupt keine Einsichten in das Geschehen. Alles läuft aus dem Ruder. Oder: Krieg ist politischer Alltag (geworden).
In den 1990ern gab es zwei große Ereignisse. Bill und Monica hatten einen kleinen Privatspaß und zum Ende dachten alle, dass die Computer ausfallen. Mittlerweile wünscht man sich, sie wären es. Doch die Computer liefen weiter, die Welt blieb nicht stehen und es begann eines der wirklich finsteren Jahrzehnte, das mit der Freude über eine gezielte Tötung sicherlich noch nicht aufhört.
Wie gestern ja schon bemerkt, finde ich, dass du den Kalten Krieg in deiner Analyse unterbewertest. Hier würde ich vielleicht eher systemische Gründe (im Sinne des Neorealismus) anführen, die erklären, dass Deutschland keinen Krieg geführt hat. Nicht nur gelten die Kriege von 45-90 primär als Stellervertreterkriege, sondern erschwerend kommt hinzu, dass Deutschland den Kalten Krieg ja nicht nur als ideologische Auseinandersetzung, sondern durchaus auch als territoriale Wirklichkeit erfahren hat. Aus diesem Grunde bin ich mir nicht sicher, ob man die Enthaltung aus kriegerischen Auseinandersetzungen mit der Biografie von Politikern erklären sollte, oder ob man eher auf die doch einzigartige Lage Deutschlands in diesem Zeitraum hinweisen sollte.
Nichtsdestotrotz hast du uneingeschränkt recht, wenn du sagst, dass der Jubel – außerhalb der Gruppe von Personen, die durch 9/11 betroffen sind- einer modernen Demokratie unwürdig ist. Den Tod Bin Ladens kann man – ich zumindest – als Ergebnis einer „Realpolitik“ hinnehmen, ohne deswegen der Meinung zu sein, die Welt sei heute ein schlechterer Platz als Sonntagmittag MEZ. Ich denke, dass man nicht vergessen sollte, dass der Mann letzten Endes schuldig an mehreren tausend Toten ist – motiviert durch blinden religiösen Fanatismus. Nichtsdestotrotz mutet es ein wenig seltsam an, wenn gerade die Generation auf den Straßen steht, die das maximal als Kinder miterlebt hat! Aber ich denke, das man auch sehen sollte, dass viele NICHT auf den Straßen waren und dass Obamas Rede – trotz der normalen Schwängerung mit Pathos – nicht den Eindruck erweckt hat als sei die amerikanische Politik der Meinung, die Welt sei nun wieder in Ordnung.
Zum fast unverzeihbaren Faux Pas von Angela Merkel sei dieser Link emfpohlen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,760334,00.html
Eigentlich ist mit dem, was Hr. Münkler sagt, alles beantwortet!
Die faktische Kalte-Kriegs-Situation ist zu bedenken, richtig. Aber ich denke, das oben von mir beschriebene Bild ergebe sich auch, wenn man sich die politische Semantik der letzten 60 Jahre ansieht.
Merkel und Schmidt haben sich diese Woche, unabhängiger aller konkreten weltpolitisch-historischen Weltlagen, auf die zitierte Art konträr verhalten – dies würde ich direkt den Personen und ihren Sozialisationserfahrungen zurechnen. Merkel hätte keine Freude über gelungenes Töten äußern müssen, sie hätte auch Seibert schicken können, der kurz bestätigt, dass Deutschland die Linie des internationalen Engagements gegen den Terror auch in komplizierten Einzelfällen mit trägt.
Umso mehr das das Thema entwickelt, umso mehr bin ich verwundert, wie weit man sich von einer Rechtsstaatsprämisse entfernt und wie sehr mittlerweile die Singularität der Person bin Laden, des Einsatzes in Pakistan usw. herausgestellt wird. Als ob der Rechtsstaat kurz pausieren könnte um kontrolliert notwendiges Kriegsschaos zuzulassen
Obamas Stab hat einfach entschieden, bin Laden außerhalb des Rechts fassen (und notfalls töten) zu wollen. Das dies so wenig auffällt, liegt vielleicht daran, dass man sich an diese rechtsfreien Räume (die Gefängnisse in Kuba und den Kriegsschauplätzen, der Umgang mit Bradley Manning, usw.) gewöhnt hat. Die Kosten für diesen Weg sind aber enorm, sie bestehen in der Ununterscheidbarkeit zum „Feind“.
Das mag sein. Ich will das gar nicht weiter abstreiten. Auf der anderen Seite bin ich mir nicht ganz sicher, inwiefern der Punkt der moralischen Überlegenheit wirklich so bedeutend ist wie gemeinhin in solchen Diskursen suggeriert wird.
Damit meine ich selbstredend nicht, dass man anfangen sollte, den Boden des Rechts zu verlassen. Aber ich denke tatsächlich, dass Osama bin Laden durchaus eine Novum im Sinne einer Herausforderung an den Rechtsstaat darstellt. Man sollte hier nicht vergessen, dass das Recht sich auch im Kriegsfalle in erster der Vorstellung konkreter Länder als Feinde bedient. Und das ist hier nicht der Fall.
Auch historisch könnte man ja argumentieren, dass in Ausnahmefällen auch zu Mittel gegriffen wird, die rechtlich nicht gedeckt sind. Also man kann hier bspw. an die Bombardierung deutscher Städte während des 2. Weltkriegs zur Demoralisierung der Bevölkerung denken. Und um das von Anfang an deutlich zu machen: mir geht es nicht um die Relativierung von Kriegsschuld, sondern nur darum zu sagen, dass auch Demokratien zu solchen Mitteln greifen und sowohl die USA als auch England waren zur Zeit des 2. Weltkriegs Demokratien, was auf Deutschland de facto nicht zutrifft. Deswegen eignet sich Deutschland hier sicher nicht zum Heranziehen eines Vergleiches, wie man wohl konzedieren muss.
Ansonsten gebe ich dir nicht unrecht: sicherlich spielt die biografische Sozialisation hier auch eine große Rolle, auch wenn ich die Äußerung von Fr. Merkel vllt wirklich eher einer kommunikativen Unbedarftheit zuschreiben würde…auch wenn das nichts an dem Einwand ändert, dass diese Ausage ne Katastrophe ist…
Anscheinend, so Reinhard Merkel im hr2 Radio, kann man die Tötung von bin Laden dadurch legitimieren, dass Notwehr der Amerikaner nicht abstreitbar ist. Dann sind alle anderen Beweggründe (rechtlich) zu ignorieren. Völkerrecht gilt nur bei Konflikt mit Staaten bzw. Staatsämtern, aber Osama bin Laden hatte ja keins… Naja. Man kann seine Erklärungen wohl so hinnehmen – ohne eine historische Singularität konstruieren zu müssen. Er ließ die moralische Frage aber explizit unbeantwortet…