Als Stephen Colbert im Fernsehen noch seine Rolle als News-Anchor spielte, hatte er mal vehemente Atomwaffengegner als Gesprächsgäste im Studio. Und die wollten partout nicht verstehen, dass Atombombenexplosionen auch eine positive Seite haben. „Können Sie nicht wenigstens einsehen, dass so eine Explosion richtig geil aussieht?“ An diese Szene erinnerte ich mich beim Lesen von Ulrike Guerots Europa-Buch. Sie stellt eine europäische Republik in den Raum und bekommt für sie viel Applaus, weil sie funkelt und strahlt, und einfach gut aussieht. Doch irgendwann beschleicht einen das Gefühl, es könnte auch eine Atombombe sein. Eine Lesung:
„Europa indes bleibt eine Aufgabe.“ Ja, das stimmt. Guter Einstieg. „Wir brauchen eine schöne neue gesellschaftliche Utopie.“ Ok, finde ich auch. Je schöner, desto besser. „Es versteht sich dabei von selbst, dass sich die Darstellungen hierbei auf gedankliche Skizzen beschränken und im Abstrakten verbleiben.“ Das finde ich gut, denn ich denke gerne mit. Wenn diese Utopie „ich sagte es schon – nichts Fertiges, sondern nur eine Idee“ ist, verstehe ich das Buch als Einladung. Nicht überstürzt zur Tat zu schreiten ist mir ein wichtiges Anliegen, denn die Umsetzung einer Utopie geht immer einher mit der Abschaffung von Realität. Und das Grundgesetz will ich noch ein paar Tage behalten, ebenso die Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
„Im zweiten Teil des Buches wird eine radikale Utopie gezeichnet, und zwar für den Moment, in dem die Geschichte das europäische Projekt wieder freigeben wird.“ Dieser Satz beunruhigt mich plötzlich. Denn beim letzten historischen „Moment“, als die Geschichte ein großes politisches Projekt „wieder freigegeben“ hat, war tatsächlich eine Atombombe im Einsatz. Aus Ulrike Guerots Denkangebot, aus ihren „Skizzen“ und „Ideen“ ist plötzlich eine „institutionelle, territoriale und wirtschaftliche Neuordnung Europas“ geworden, die mitnichten noch zur Diskussion steht, sondern für die sie Anhänger braucht und sucht. Der Ton wandelt sich. „Vielleicht geht es also gar nicht um Utopie, sondern darum, die große historische Idee Europa, von der unser kollektives Gedächtnis doch schon so lange weiß, endlich Wirklichkeit werden zu lassen!“ Das war nicht mit mir als Leser vereinbart. Ich wollte mitdenken, etwas Neues finden und nicht mir im Kopf rumgraben lassen.
Ich wünsche mir sehr, dass manches was wir in unserem kollektiven Kopf wähnen bald Wirklichkeit wird. Aber wir sind hier auf politischem Feld, hier werden manchmal Atombomben gezündet. Ich verstehe mich als interessierten Leser, nicht als Wahlkampfhelfer fürs Guerotsche Europaprogramm. „Und es ist gar nicht mehr alles Utopie, sondern teilweise schon konkrete politische Forderungen, was hier gelistet ist.“ Es gibt aber kein Entrinnen mehr. Wer hier weiterblättert, soll vom Leser zum Missionar und Mittäter werden. Der Kampf beginnt, und zwar ohne lange Vorrede.
„Nicht autorisierte Macht ist klassischerweise Tyrannei. Die bestenfalls indirekt autorisierte Macht der heutigen EU-Kommission kommt diesem Tyranneibegriff recht nahe.“ Puh. Darüber würde ich gerne kurz streiten. Tyrannei meint Herrschaftsformen, in denen die allgemeinen Regeln und das Recht ersetzt wurden durch blanke körperliche Überlegenheit. Der Tyrann regiert allein mit Gewalt. Der EU-Kommissionspräsident ist kein Tyrann, oder Ulrike? „Dieses Buch ist nicht der Ort für eine differenzierte Ausleuchtung der vielfältigen und facettenreichen Faktoren des europäischen Siechtums, dem langen und qualvollen Tod des politischen Europas in den letzten zwanzig Jahren.“ Ok, ich wollte nur fragen.
Ich verstehe das Anliegen, die Europäer wieder ins Boot zu holen und sich nicht an einzelnen Mächtigen festzufressen. Im Buch „geht [es] um ein kleinteiliges und arbeitsteiliges europäisches Modell, das für die Vielen anschlussfähig ist – nicht um einen geschichtlichen oder institutionellen Großentwurf der Wenigen. Es geht um die Topologie eines europäischen Ganzen, das die Vielen in allen Einzelheiten, Bedingungen und Modalitäten selbst ausgestalten müssen.“ Doch auch hier stolpre ich. Wenn „die Vielen“ nicht mehr mitmachen wollen, sei „der allgemeine Wille“ „schlichtweg nicht mehr repräsentativ und die volonté générale ist keine mehr.“
Hier kenne ich mich aus. Stichwort Atombombe. Auf der volonté générale sind schon so einige balanciert und erlitten plötzlich Genickbruch. Ulrike Guerot schließt an einen ihrer EU-kritischen Sätze an: „Die Teilhabe an der Produktion der volonté générale, des allgemeinen Willens, findet also nicht statt. Damit wird die volonté générale aber nicht mehr von allen getragen. Der Wille aller aber ist entscheidend, denn sonst bildet die volonté générale nur noch den Willen (und mithin die Interessen) von zunehmend Wenigen ab. Der allgemeine Will ist dann schlichtweg nicht mehr repräsentativ und die volonté générale ist keine mehr. „Was das Volk nicht über sich selbst beschließen kann, das kann der Gesetzgeber auch nicht über das Volk beschließen“, schrieb Immanuel Kant.“
Man kann das so denken. Schön, dass auch Kant dem damals beipflichtete. Sehr hellseherisch von ihm. Ein Problem der Kategorie Atombombe bleibt aber doch. Jean-Jacques Rousseau (der mit der volonté générale) beginnt sein Schreiben zum Gesellschaftsvertrag so: „Die gesellschaftliche Ordnung ist ein geheiligtes Recht, das allen anderen zur Grundlage dient. Dennoch stammt dieses Recht nicht von der Natur; es beruht also auf Vereinbarungen.“ Rousseau wollte also die Legitimation für Herrschaft vom Himmel auf die Erde holen und nicht den Menschen aufs Maul schauen (und der, der das wollte hatte auch nur Heiliges im Sinn). Die erste Erfahrung, beispielsweise auf deutschem Boden Politik ausschließlich mit einem Willen des Volkes zu legitimieren, ist allerdings ziemlich schief gegangen. Stichwort Atombombe. Bitte, vergessen wir das nie!
Mein Kopf schaltet sich langsam aus. Und das ist offenbar im Sinne der Autorin. Nur wenn man den Zeitgeist, die Geschichte und das politische Denken an sich ignoriert, bekommt man mit Kant-, Rousseau-, Benjamin-, Ahrendt-, Aristoteles-, Montesquieu-, Fichte-, Rosanvallon-Zitaten eine politische Kritik wie hier gemauert, die dann – oh Wunder – prächtig die eigenen Argumente stützt. „Man erblickt nur, was man schon weiß und versteht“, Johann Wolfgang Goethe (Brief an Friedrich von Müller, 1819).
Ulrike Guerot arbeitet wie Hannah Ahrendt: „Wenn ich arbeite, bin ich an Wirkung nicht interessiert.“ Aber sie kann es sich nicht leisten, und sie ist gegenüber ihrem Gegenstand blind. Ihre Arbeit verhandelt „ein paar aktuelle gesellschaftliche Megatrends – Regionalismus, bürgerliche Emanzipation, Nachhaltigkeit, Postkapitalismus, Postwachstumsgesellschaft, Allmende, genossenschaftliches Denken, Dezentralisierung, Gendergleichstellung“. Kein Wort zum Nationalismus. Nichts zum Rassismus. Nirgendwo Realität. Sie schaut der linken Blase auf die Finger und bietet ihr Maniküre, sonst nichts.
Auszüge: „Die fundamentalste Verletzung demokratischer Gebote beim derzeitigen Aufbau der EU liegt darin, dass die europäischen Bürger im Europäischen Parlament nicht gleichgestellt sind, obwohl es ihr gemeinsames Wohl und Wehe zu vertreten hat. Das Prinzip der Wahlrechtsgleichheit ist nicht gewahrt.“ Würde es in ihrem Sinne gewahrt, säßen noch 30 Deutsche mehr im nächsten Europaparlament. Ja, das Europaparlament entwickelte sich langsam. Es bestand zuerst aus nationalen Parlamentariern, die sich zum Reden trafen. Dann erhielt es eigene Parlamentarier. Wir durften sie wählen. Sie bekamen dann ein Mitspracherecht und schlagen demnächst sogar eigene Gesetze vor. Sowas dauert. Aber es passiert. Es entwickelt sich. Ulrike Guerot will einfach Hauruck, egal was. Aufbau durch Abriss.
„Die EU entspricht nicht dem Prinzip der Gewaltenteilung nach Montesquieu.“ Doch, und zwar ohne, dass das Parlament durch Fraktionsdisziplin zum Abnickerclub verkommt, wie beispielsweise der Bundestag seit Jahrzehnten. Leider bekommen wir von der politischen Arbeit in Europa unter diesen wechselnden Mehrheiten nichts mit, weil sich Journalisten nicht dafür interessieren. Zu anders, zu modern. Dazu allerdings keine Worte in Guerots Buch, weil auch sie sich für Details nicht interessiert.
Stattdessen Blödsinn: „Wie lässt sich das europäische Parlament der Zukunft leicht und mobil machen, so dass es sich »auf Wanderschaft« begeben, die Bürger besuchen und sich nach ihren Interessen erkundigen kann?“ Gute Frage, hier ist noch eine: „Werden Tiere eine – advokatorisch vertretene – Stimme bekommen, die die Massentierhaltung beenden und damit zusätzlich noch das Klima retten kann?“ Wie wäre es erstmal mit einem Vertretungswahlrecht für Kinder? Nein, angesprochen wird nur, was instant applause verspricht. Und wen kümmern Kinder? Hippe Kosmopoliten und wütende Opas nicht und die anderen haben keine Zeit für Bücher.
Auf Seite 56 wird die Autorin handgreiflich: „die politische Mitte ist nicht in der Lage oder willens, die EU als eine Vergewaltigung der Demokratie anzuprangern“, heißt es vorwurfsvoll an den Leser und seine Freunde. Denn – Du – sollst wissen: „Der Begriff Republik hat im Sprachgebrauch einen uralten Resonanzboden und einen edlen Klang“, es braucht also keine weiteren Argumente, die Utopie endlich zu machen. „Die wichtigste, aber derzeit knappste Ressource, die wir dafür haben, ist die Wut und die Energie des europäischen zoon politikon, das jede und jeder ist“. Mehr Wut! Schöner Spruch für Plakate. Aber bedenkt: „Ab jetzt schreiben wir Europäische RePublik mit großem P für Politik, weil wir ja etwas Neues schaffen wollen.“
Noch eine Frage an die Autorin: „»Wir wissen, was zu tun ist, aber wir können es nicht machen«, hat Jean-Claude Juncker angeblich gesagt.“ Ja, hat er jetzt, oder hat er nicht?
Nein, bei dieser Revolution bin ich nicht dabei. Mehr noch, ich lehne sie ab. Sie macht mir Angst. „In Wahrheit haben wir ein Potemkin’sches Dorf gebaut und viele Jean Monnet-Europa-Professuren an den europäischen Universitäten eingerichtet, um die nachwachsende Generation in diesem Dorf anzusiedeln. Aber bitteschön: nicht, um das Sui-generis-Konstrukt zu hinterfragen.“ Ich will es auf den Versuch der potemkin’schen Republik mit lauter Ulrike-Guerot-Professuren nicht ankommen lassen. Die Chancen stehen mir zu schlecht, dass im nächsten Sui-generis-Konstrukt nicht nur das Denken über Europa zu kurz kommt, sondern dann auch noch die politische Praxis.
(Die kursiven Zitate sind aus dem Buch. Ulrike Guerot: Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie)
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