Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

  • Von der List der Vernunft –   Im Gespräch: der Jurist und Publizist Horst Meier

    Von der List der Vernunft – Im Gespräch: der Jurist und Publizist Horst Meier

    Der Kasseler Verfassungsrechtler und frühere Strafverteidiger Horst Meier schreibt seit drei Jahrzehnten über Rechtspolitik und befasst sich insbesondere mit der rechtsstaatlichen Entwicklung der Bundesrepublik, wofür er zuletzt den Pressepreis des Deutschen Anwaltsvereins erhielt. Von ihm erschienen Arbeiten zu den Verbotsprozessen gegen die SRP und NPD und zur Kritik des Verfassungsschutzes. – Ein ausführliches Sozialtheoristen-Gespräch über…

  • Wann gibt es Neuwahlen? – Kleiner bundesrepublikanischer Rück- und Ausblick mit Indizien

    Wann gibt es Neuwahlen? – Kleiner bundesrepublikanischer Rück- und Ausblick mit Indizien

    Vermutlich in keiner anderen Legislaturperiode des Bundestages ist das Wort auch nur annähernd oft gefallen. Bekommt neben Österreich auch Deutschland bald schon „vorgezogene Neuwahlen“? Immerhin eine Beobachtung gibt Hinweise. Nach dem Doppel-Rücktritt von Andrea Nahles aus ihren Parteiämtern kommt die Diskussion über mögliche Neuwahlen abermals verstärkt in Gang. Lange schon verharrt die SPD in einer…