Die Grünen – Zurück zu sich selbst?

Die Grünen hätten das Verhältnis zu sich selbst verloren, kritisiert Georg Diez im aktuellen SZ-Magazin. Er bezieht sich dabei in erster Linie auf die Aussagen eines resignierten Mitbegründers der Grünen, Ludger Volmer. Ich frage mich bei solchen Thesen immer, was denn dieses ominöse „Selbst“ sein soll, das irgendwo verloren gegangen ist. Die Frage ist deshalb soziologisch höchst interessant, weil die typische Antwort in der Regel so unsoziologisch daher kommt, dass man sich dazu genötigt fühlt, für etwas soziologische Aufklärung zu sorgen.

Wiederholen wir noch einmal die bekannte Problemdiagnose:

Die Grünen sind eine Partei wie alle anderen; die Frage ist, was das für Konsequenzen hat. (…). Einst waren sie Avantgarde, heute sind sie wie alle. Sie sind ökologischer Mainstream und damit auf dem Weg zur grünen Volkspartei. (…). Die Grünen sind zerrissen zwischen der eigenen Folklore und der Realität einer ganz normalen Funktionärspartei.

Jedes Problem braucht angebbare Gründe, die möglichst nachvollziehbare Kausalitäten beinhalten. Für die „Identitätskrise“, bzw. für den verlorenen Bezug der Partei zu sich selbst, werden dann die Mitglieder verantwortlich gemacht:

Aber warum verhalten sie sich so defensiv? So ängstlich? So ungrün? Hat das mit den »Kampfschweinen« zu tun, die in den Diskussionsschlachten der Siebzigerjahre gestählt wurden? Den Funktionären, die diese einst basisdemokratische Partei im festen Griff halten? Die gelernt haben, ihre Siege zu genießen, weil sie wissen, wie gut es sich anfühlt, Macht zu haben und nicht zu den Verlierern zu gehören? Die sich wie Denkmäler benehmen, die auf ihren eigenen Staub stolz sind?

Oder hat es auch mit der etwas antriebsschwachen Riege der 30- bis 40-Jährigen zu tun, die nicht von Visionen geplagt werden, dafür von der generationstypischen Beißhemmung? Denen vieles leichter gefallen ist, die deshalb nie einen wirklichen Machtinstinkt erworben haben, die lieber ein guter Vater sein wollen als ein guter Vatermörder? Wie will man mit solchen Angestellten eine Revolution machen? Oder wenigstens auf dem Parteitag einen kontroversen Antrag durchboxen?

Soziologisch gesehen, ist es Unsinn, die Gründe für die Identitätskrise in den Mitglieder zu suchen und zu finden. Diese Art der Begründung hat zwar eine lange Tradition in der Parteienforschung und geht auf die Arbeiten Robert Michels zurück. Aber so alt die Tradition ist, so wenig plausibel ist sie angesichts der modernen Theorieentwicklung der Soziologie.

Organisationen – also auch Parteien – bestehen nicht aus ihren Mitgliedern. Eine Partei ist kein Personenverband, der seine Mitglieder als Personen vollumfassend einschließt. Organisierte Sozialsysteme werden in Anschluss an die neuere Systemtheorie Niklas Luhmanns stattdessen als komplementär spezifizierte, ausdifferenzierte Erwatungszusammenhänge beobachtet, die sich nach einem konkreten Rollengefüge ordnen. Das Mitglied als Person mit seinen eigenen anderen Rollen gehört damit nicht zur Partei, sondern zur innergesellschaftlichen Umwelt des Systems. Dementsprechend sind die oben zitierten Fragen – soziologisch – falsch gestellt, betreffen sie doch gar nicht die Partei, sondern ihre personale Umwelt.

Begreift man Parteien als selbstreferentielle Systeme, lassen sich die Fragen nach Identität neu stellen, und zwar nach funktionalen Gesichtspunkten. Was ist mit „Identitätskrise“ gemeint? Was ist denn ein „fehlender Bezug zu sich selbst“? Der Bezug zu den eigenen anderen Rollen der Mitglieder kann kaum gemeint sein, weil die Partei dann lediglich von einer Grenze der Umwelt komplett beherrscht werden würde. In dieser Vorstellung reflektieren die Mitglieder ihre Erfahrungen in anderen, unpolitischen Rollen, wenn sie am Programm der Partei mitwirken. Auf diese Weise werden unpolitische Relevanzen in politische transformiert.

Diese Vorstellung mag für soziale Bewegungen, die weitestgehend monothematisch ausgerichtet sind, rational sein. Will diese Bewegung als Partei jedoch in den Parlamenten an der politischen Entscheidungsarbeit beteiligt sein, muss sie Mehrheiten gewinnen, die nur bis zu einer niedrigen Schwelle mit einer monothematischen Ausrichtung realisiert werden kann. Protestparteien sind aber in stabilen Demokratien nicht in der Lage, die Schwelle zu überschreiten, an der sie die Macht erlangen, Entscheidungen durchsetzen zu können, also an der Regierung beteiligt zu sein.

Zielerreichung in der Demokratie bedeutet deshalb für Parteien immer Mitglieder- und Stimmenmaximierung. Das stellte bereits Michels fest. Die Konsequenz für die Partei liegt dann aber darin, „sich selbst zu verleugnen“ und sich stattdessen auf die Interessen der Wähler auszurichten und deswegen auch jedes Thema potentiell bedienen zu können. Das bedeutet organisationalen Wandel, der die Grenze zu der besonderen Kategorie der Nicht-Mitglieder, den potentiellen Wählern, besonders betonen muss. Im Vollzug dieses Wandels verliert die Partei zwangsläufig den Bezug zu sich selbst.

Die Identitätskrisen moderner Parteien besteht dann in der Diskrepanz zwischen Gründungsidealen und Ansprüchen der modernen Demokratie, nämlich „Volkspartei“ sein zu müssen. Bei den Grünen wird diese Spannung eklatant, weil sie als „Volkspartei“ so erfolgreich sind, wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte. Dabei mussten sie aber viele Ideale einer sozialen Bewegung hinter sich lassen, die heute tatsächlich nicht mehr sind als „Folklore“.

Gleichzeitig ist der relative Erfolg der Grünen ein Stabilitätsfaktor, der Innovationen und weiteren organisationelen Wandel schwierig macht. Wer stetig seine Anteile bei Wahlen erhöht, ist auf dem richtigen Weg und kann sich gegenüber neuen Vorschlägen mit dem Verweis auf den erbrachten Erfolg immunisieren. Erfolg ist eine substantielle Bedingung von Parteien, die sich dem demokratischen Wettbewerb stellen.

Welche konkreten Ziele dabei verfolgt werden, ist in modernen Demokratien sekundär. Das mag moralisch gesehen, eine frappierende Aussage sein. Für die Soziologie steht für dieses Phänomen das Prinzip der Zweck-Mittel-Vertauschung zur Verfügung. Der von Luhmann geprägte Begriff geht auf Schumpeter, Downs, sogar auf Michels zurück und ist insofern keine neue Erkenntnis. Die Führer der Partei sind in dieser Perspektive nicht ausschließlich persönlich an der Macht interessiert, sondern die Rollenträger der Zweck-Mittel-Vertauschung.

Umso erstaunlicher ist es, dass sich in der politikwissenschaftlichen und soziologischen Parteienforschung nach wie vor der moralische Anspruch hält, dass Parteien „zu sich selbst finden“ sollen. Das würde nichts anderes bedeuten, als den Machtanspruch aufzugeben und in einen weniger differenzierten Zustand einer sozialen Bewegung zurück zu kehren. Damit würde die Partei jedoch in den bedeutungslosen Wirkungskreis der außerparlamentarischen Opposition geraten. Soll der Weg zurück „zu sich selbst“ wirklich dort enden?

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