Tödliche Lebenszeichen der Politiker

Geschichte wird und wurde von Helden gemacht. Dies ist ein allgegenwärtiges Verständnis, das hier gar nicht infrage gestellt werden soll. Es ist selbstverständlich, dass neben den Personen und ihren Handlungen ebenfalls Organisation, Umstände, besondere Bedingungen, Gelegenheiten usw. Rollen spielen, die letztlich Geschichte gestalten. Im Gedächtnis bleiben allerdings überwiegend die Helden und ihre Taten.

„Person“ und „Handlung“ sind die beiden Kriterien, die im Wirrwarr der Zeit den Unterschied machen und Situationen über die Maßen markieren. Wir kennen Ceasar, Hitler, Kennedy und Alexander den Großen. Daneben Menschen wie Juri Gagarin, Albert Einstein, Sean Connery und David Beckham.

Die erste Namensreihe besteht aus berühmten und berüchtigten Politikern der letzten 2000 Jahre, die zweite Namensreihe aus berühmten Menschen, die das letzte Jahrhundert wirkten. Politiker für die Ewigkeit zu konservieren war also viel einfacher. Wahrscheinlich mussten für die Nicht-Politiker erst die Kapazitäten der modernen Verbreitungsmedien erfunden werden, damit ihnen das zuteil wird, was Politiker schon immer in Anspruch nehmen konnten: Ruhm und Ehre.

Beim Blick über die Verbreitungsmedien hinaus fällt auf, dass Politiker aus vielen anderen Richtungen „bedroht“ werden. Ihr Kapital, die Macht, wird ihnen streitig gemacht. Die Wirtschaft organisiert sich weltweit und lässt die nationalen Grenzen links liegen. Die Wissenschaft findet nur noch auf Englisch jenseits aller Nationalstaatlichkeit statt. Der Maßstab für Gesundheit kommt von der WHO, …

Was also bleibt noch der Politik? Früher hoheitliches regieren, heute „begrenztes“ Reagieren – Ruhm und Ehre beinah ausgeschlossen. Alles hat sich globalisiert, nur die Politik nicht. Doch ganz so düster müssen die Aussichten nicht sein. Niemand muss sich damit abfinden, Staatschef zu sein, der Hunderte neben sich zu dulden hat. Das Stichwort hierfür lautet: „erfolgreiche Außenpolitik“.

„Außenpolitik“ ist eine Sparte der Politik, die es eigentlich nicht gibt. Bei Helmut Schmidt und anderen erfahrenen Leuten hört man dazu: Alle „Außenpolitik“ ist Interessenpolitik. Alle Aussagen, die „Außenpolitik“ in ein positives Licht rücken, können kurzerhand als „hingebogen“ oder erlogen entlarvt werden, umso mehr historische Beispiele für „Außenpolitik“ man sucht, desto mehr wird diese Aussage untermauert.

Besonders erfolgreich bei dieser Behauptung von Politik ist die USA. Man könnte fast ernsthaft diskutieren, weshalb Amerika und nicht der Rest der Welt die amerikanischen Präsidenten wählt. Schließlich ist der amerikanische Präsident Befehlshaber über eine Armee, die in beinah allen Ländern der Erde mehrfach stationiert ist, verfügt jedoch über keinen Innenminister in seinem Kabinett. (vgl) Amerikanische Politik ist fast ausschließlich „Außenpolitik“. (Es sei denn, jemand wie Schwarzenegger holt sich einen lukrativen, innenpolitischen Posten. Aber Ruhm und Ehre hatte er vorher schon, hat er sich durch die Nichtbegnadigung von zum Tode Verurteilten allenfalls verspielt.)

Politische Macht ist beschränkt, wie nie zuvor. Politischen Ruhm und Ehre gibt es nur noch für „erfolgreiche Außenpolitik“. Es lohnt sich daher, nachzusehen, wer von aktuellen Entwicklungen profitieren kann. Aktuelles Beispiel: Georgien. (Die Hintergründe dazu sind hinlänglich bekannt.) Mögliche Profiteure:

• in Georgien: Es stehen Wahlen an. Die wurden anscheinend sogar vorgezogen, dazu lässt sich kaum was finden. Der ursprünglicher Termin war im Januar 2009. Hier mit „Außenpolitik“ zu trumpfen und andere Themen zu verdrängen ist also nicht verkehrt. (Wobei, bei den letzten Wahlen bekam Saakaschwili 96% – es muss also eine sehr negative Entwicklung sein, die er da ausgleichen möchte. Oder schaut die OSZE demnächst genauer hin?)
• in Amerika: McCain, der noch vor einem Jahr als tiefschwarzer Falke in den Wahlkampf einstieg. Mittlerweile hat sich seine Homepage aufgehellt. Vielleicht steckt da ein echter Gesinnungswandel dahinter, der das Engagement für Saakaschwili so verringerte, das Saakaschwili selbst überrascht war, wie schnell Russland nach seinem Überfall zur Stelle war ohne das er ein amerikanisches Backup hatte.
• in Russland: Medwedew kann zeigen, dass mit ihm zu rechnen ist. Seit er aus der Wirtschaft ins Präsidentenamt gehoben wurde, schien er etwas blass und zurückhaltend. Nun konnte er beweisen, dass er ohne Putin im Rücken gegen die ganze Welt Stellung beziehen kann, eine wichtige russische Tugend.
• in Deutschland: Von Angela Merkel gab es drei Jahre keine Meinung, Machtwörter oder sonstiges zu hören. In kleinen Videobotschaften wurde allenfalls verkündet, dass der Aufschwung da ist und es den Kindern besser gehen soll. Ihre Verkündung, dass man in 50 Jahren darüber nachdenkt, darüber nachzudenken, was Klimaschutz ist, war bisher die wichtigste Bekanntgabe während ihrer Kanzlerschaft. Diese wurde nun von „Russlands Verhalten ist nicht akzeptabel!“ getoppt.
• in Frankreich: Sarkozy ist wohl der unbeliebteste Regent, den Frankreich jemals hatte. Allzu gern fliegt er daher mit seinen Frauen durch die Welt, lässt Cécilia bulgarische Krankenschwestern aus Libyen befreien, Carla schön sein und singen und legt in Osteuropa eigenhändig einen europäischen Friedensplan vor. Mehr Kommentare benötigt es nicht.

Man kann froh sein, dass Medwedew diesem georgischen Spuk ein schnelles Ende bereitet hat und hoffen, dass das weitere Säbelrasseln der Profilierung einzelner Politiker geschuldet ist. Man stelle sich vor, ein mittel- oder langfristiger Krieg in Teilen Georgiens hätte thematisch den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf und die beginnende Präsidentschaft des nächsten Präsidenten dominiert. McCains Website wäre seit einer Woche wieder tiefschwarz. Anscheinend hat er die Zeichen der Zeit erkannt. Zu Ruhm und Ehre kommt man nur durch „erfolgreiche Außenpolitik“, dass weiß er allzugut.