Sozialtheoristen

Kategorie: Politik

  • Wer braucht wozu und wieso überhaupt Piraten?

    Zur Bundestagswahl 2009 waren die Piraten eher Protestbewegung als politische Partei, männliche Erstwähler wählten sie damals mit 13 Prozent. Nun, ein Jahr vor der nächsten Bundestagwahl, erweiterten sie das deutsche landesparlamentarische Parteienspektrum inzwischen um 19 Piraten-Abgeordnete. Aber: 94 Prozent der Menschen, die im Saarland tatsächlich Piraten wählten, bestätigen auf Nachfrage den Satz: „Die Piraten sind…

  • Einhundert „Piraten zweiter Klasse“*

    Vorhin gab es keinen Stream aus Münster vom Piratenparteitag zur Vorbereitung der Landtagswahl in NRW. Die Wahl der Landesliste soll geheim bleiben. Jeder Pirat vor Ort hat nun (bei dieser Etappe) 109 Stimmen, die er auf dem riesigen Wahlzettel frei verteilen darf.

  • Willkommen Hollande

    In der internationalen Politik gibt es zwei Gebote, die lange in Verbindung mit dem Wort Ehrenkodex benutzt wurden. Das eine Gebot besagt, dass ein Staats- oder Regierungschef öffentlich nicht im Namen eines Kollegen sprechen soll. Das andere Gebot besagt, dass sich eine Regierung nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einmischen darf. Das Befolgen…

  • Das Internet ist nun doch nur ein Auto

    Man lernt viel, wenn man im Internet ständig liest, was Leute denken. Aber ebenso oft wird man auch verwirrt. Seit Jahren reden die Berater, Businessmänner und Besserwisser davon, dass das Internet alles verändert, dass es die Grenzen von Raum und Zeit nicht nur überbrückt, sondern nie kannte. Das Internet ist so toll, es kann auf…

  • Glaubwürdigkeit – woher und wozu?

    Christian Wulffs Schöner-Leben-Affäre steht stellvertretend für vieles, was derzeit nicht mehr richtig funktioniert oder immer nur sehr merkwürdig funktionierte und diese Merkwürdigkeit nun offenbart: Politiker müssen sich in ihrer Karriere gegen Parteikollegen durchsetzen, werden aber nur im Hinblick auf ihren Dienst für die Partei beobachtet; Im Parlament kämpfen Parteien gegeneinander für das Gemeinwohl. Die Demokratie…

  • Personen, Ämter, Apparate

    Es war lustig und verständlich, als Wolfgang Schäuble in seiner damaligen 100.000-Mark-Show der Öffentlichkeit mitteilte, er wisse nicht, mit wem er sich im Laufe seiner Amtszeit getroffen habe, er wolle aber seinen „Terminkalender daraufhin sichten lassen“.

  • Würde und Ehre

    Christian Wulff hat in seinem gestrigen Interview mehrfach den Versuch unternommen, eine Erklärung als Entschuldigung zu verkaufen. Die Welt sei eine andere geworden, die Aufgabe eines Bundespräsidenten eine schwierigere und überhaupt, er musste seine Rolle zu schnell finden, er konnte das ja alles nicht ahnen, wurde vom Amt überrumpelt und nun sieht er sich im…

  • Ohne Glanz und Würde

    Die „Würde“ des Amts ist doch allen egal. Es geht nur um die Person Wulff. Viele mochten sie nie und mittlerweile wissen alle, dass es niemanden (mehr) gibt, der von ihm noch etwas hält oder erwartet. Man weiß auch, warum er nicht zurücktritt. Weil völlig unklar ist, was er danach tun sollte. KT Guttenberg hielt…

  • Auch Piraten brauchen ein Schiff

    Eine der frühen Empfehlungen an die Piratenpartei war, sich nicht vom ‚alten System‘ vereinnahmen zu lassen. Die Riege der meist jungen Engagierten, die nach der Europawahl ihren ersten Höhenflug erlebten, wollten Politik machen – selber, anders und besser. Nun haben sie erste parlamentarische Pflichten, müssen sich als Partei organisieren und sie sind, inzwischen recht mutig,…

  • Empathie und Verwaltung

    Ein schlüssiges Argument ist: Professionalität. Wie schafft es ein Staat, Gefangene über Jahre in sensorischer Deprivation zu halten? Wie schafft es eine Bürokratie, eine Familie zu zerstören, weil sie die Eltern in den Wahnsinn und ein Kind in den Suizid treibt? Wie schafft es ein Polizist, per Amtshandlung einem Mann mit einem Wasser/Pfeffer(?)spray-Gemisch die Augen…

  • Mic-Check

    Die neue Protestkultur, die im Rahmen von #OWS entwickelt und erprobt wurde, findet ihre Anwendung. Anders als bei üblichem Lärmen, ist hier sofort klar, dass man es mit einem, wenn auch nicht organisierten, so doch koordinierten Gegenüber zu tun hat.

  • Die Roboter kommen

    Es ist ein guter Text und eine interessante Diskussion: Was macht die Piratenpartei anders als die bisherigen Parteien? Offensichtlich alles. Vor allem hebeln sie eines der als Grundübel beobachteten Prinzipien der modernen Demokratien aus: Sie kehren die Logik der Fraktionsdisziplin um. Sie vertauschen die Aufgaben von Zentrum und Peripherie, wenn es ums politische Entscheiden geht.…